Mobil | Twitter | Facebook | Youtube | Fraktion | Stiftung | JuLis | rss-feed | 24.05.2013 07:14

Aktuelle Meldungen der FDP Baden-Württemberg

foto

Homburger: Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei Grün-Rot meilenweit auseinander

Finanzpolitik | 23.05.2013

br /> Zu den Plänen der Landesregierung weitere 5000 Stellen zu streichen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:

Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei Grün-Rot meilenweit auseinander. Einerseits kündigt die grün-rote Landesregierung die Streichung weiterer 5000 Stellen in der Landesverwaltung an. Andererseits verkündete der zuständige Naturschutzminister Alexander Bonde am Wochenende die Schaffung von 80 neuen Stellen für das grün-rote Prestigeprojekt Nationalpark.

Bei der Verwaltung und insbesondere im... » mehr dazu 


foto

Homburger: Herr Schmiedel zeigt sich mit der Beschimpfung von Lehrerverbänden unsouverän und verteilt weiße Salbe

Bildung | 22.05.2013

Zu den Plänen der SPD-Landtagsfraktion zur beruflichen Bildung und den Äußerungen von Herrn Schmiedel erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:
Die heutigen Äußerungen von Herrn Schmiedel sind ein weiterer Beweis für die zunehmende Nervosität von Grün-Rot, die sich zunehmenden Protesten gegen ihre Schulpolitik ausgesetzt sieht. Die Beschimpfung von Lehrerverbänden durch Herrn Schmiedel ist unsouverän. Die angekündigten Maßnahmen zur Verbesserung der beruflichen Bildung sind weiße Salbe, mit der er... » mehr dazu 


foto

Homburger und Rülke: Politik des “Gehörtwerdens“ ist zur Politik des “Überhörtwerdens“ verkommen

Gesellschaftspolitik | 21.05.2013

em>Auf der heutigen Landespressekonferenz zum Thema Politik des “Gehörtwerdens“ erklärten der FDP/DVP-Fraktionsvorsitzende Dr. Hans-Ulrich Rülke und die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:

Die grün-rote Landesregierung hat bei ihrem Antritt vollmundig eine “Politik des Gehörtwerdens“ angekündigt. Aus heutiger Sicht ist klar: versprochen – gebrochen. Die Praxis zeigt, die Politik des “Gehörtwerdens“ ist zu einer Politik des “Überhörtwerdens“ verkommen.

Die... » mehr dazu 


Veröffentlichungen
News der Bundes-FDP
Grüner Steuerwahn führt nicht zu sozialer Gerechtigkeit

Die staatlichen Einnahmen liegen auf Rekordhöhe. Wenn der Staat mehr Geld braucht, müsse es erst erwirtschaftet werden. Grüner Steuerwahn führt nicht zu sozialer Gerechtigkeit  » mehr dazu

Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes nicht notwendig

Im Vorfeld der Innenministerkonferenz hat FDP-Generalsekretär Patrick Döring eine Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus abgelehnt. Damit widersprach er einer Forderung von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). FDP-Innenpolitiker Hartfrid Wolff sprach sich für eine Zusammenlegung einzelner Verfassungsschutzämter aus. FDP-Innenexpertin Gisela Piltz plädierte für klare Regelungen zur Anwerbung und Führung von V-Leuten. Verschärfung des Aufenthaltsgesetzes nicht notwendig  » mehr dazu

Investitionen in IT-Innovationen

Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat angekündigt, dass die Bundesrepublik die Investitionen in IT-Start-ups signifikant erhöhen wird. Investitionen in IT-Innovationen  » mehr dazu

News der FDP im Europaparlament
THEIN: Arabische Bevölkerung hat Anspruch auf Rückgabe gestohlenen Vermögens

Das Europäische Parlament hat heute die Rückführung gestohlener Vermögenswerte gefordert, die durch arabische Diktatoren ins Ausland geschafft wurden. Dies betrifft vor allem die Staaten des “arabischen Frühlings”, also insbesondere Ägypten, Libyen und Tunesien. Alexandra THEIN, FDP-Europaabgeordnete und Mitglied der Delegation für die vornehmlich betroffenen so genannten Maschrik-Länder, erklärt: “Bisher wurde nur ein sehr geringer Teil [...]  » mehr dazu

HIRSCH zu audiovisuellen Medien: Internetpolizei ist mit der FDP nicht zu machen

Die Liberalen haben sich heute gegen eine Ausweitung der europäischen Rundfunkregelungen auf neue, fernsehähnliche Dienste im Internet ausgesprochen. Der zugrundeliegende Borys-Bericht nimmt Stellung zum Kommissionspapier über die Anwendung der audiovisuellen Mediendiensterichtlinie (AVMD) und gibt zudem einen Ausblick darauf, wie die aktuelle Gesetzgebung auf neue Geräte, wie Hybridfernsehen, reagieren soll. Die medienpolitische Sprecherin der FDP im [...]  » mehr dazu

LAMBSDORFF zur Europäischen Bankenaufsicht: Notwendig, aber nicht ausreichend!

Zur heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments zur Bankenaufsicht erklärt Alexander Graf LAMBSDORFF, Vorsitzender der FDP im EP: “Die neue Aufsicht kann dazu beitragen, die Wirtschaft in Europa zu stabilisieren und Vertrauen an den Märkten zu sichern. Die Finanzinstitute sind europäisch geworden, die Aufsicht aber national geblieben das konnte auf Dauer nicht gut gehen. Der [...]  » mehr dazu

Twitter
Rainer Brüderle in Nürnberg
Philipp Rösler in Nürnberg
Patrick Döring in Nürnberg
Video: Gut gemacht, Deutschland.
AO Bundesparteitag 2013
Programmdebatte 2013
Birgit Homburger dem 64. BPT
Grundsatzprogramm
60 jahre baden wuerttemberg
60 Jahre Baden-Württemberg
60 jahre baden wuerttemberg
60 Jahre Baden-Württemberg Quiz
60 jahre baden wuerttemberg quiz
Neu auf YouTube im Bundestag
Facebook
Regionale Termine
New Democracy
New Democracy
Dreikönigstreffen 2013
Dreikoenig2013
Netzpolitik
netzpolitik
Spenden
bild
...schon ab 5 Euro.
» Mehr über unsere Spendenpraxis
Termine der Landtagsfraktion
Plenarsitzung

12 Jun 13 - 09:00 Landtag Konrad-Adenauer-Straße 3 70173 Stuttgart  » mehr dazu

Plenarsitzung

19 Jun 13 - 10:00 Landtag Konrad-Adenauer-Straße 3 70173 Stuttgart  » mehr dazu

Plenarsitzung

20 Jun 13 - 09:30 Landtag Konrad-Adenauer-Straße 3 70173 Stuttgart  » mehr dazu

Stuttgart 21
Argumente für Stuttgart 21
Birgit Homburger
homburger.de
© 2013 FDP Baden-Württemberg • Rosensteinstr. 22 • 70191 Stuttgart • Tel. 0711/666 18-0 • Fax 0711/666 18-12