| Willkommen | | Beendigung der Berichterstattung auf dieser InternetseiteLiebe Besucher meiner Homepage,
nach 31 Jahren Zugehörigkeit endete mein Landtagsmandat am 30. April 2011, am 12. Mai 2011 erfolgte die Amtsübergabe im Wirtschaftsministerium an meinen Nachfolger.
Herzlichen Dank für Ihr Interesse!
Künftig können Sie aktuelle Informationen aus meinem Kreisverband auf der Seite www.fdp-tuttlingen.de sowie auf der persönlichen Homepage meines Nachfolgers als Landtagsabgeordneter Leopold Grimm auf www.leo-grimm.de erfahren.
Ich wünsche Ihnen alles Gute und stets beste Gesundheit!
Und immer eine gute Portion persönlicher Freiheit!
Ihr
Ernst Pfister
-› Weitere Informationen unter: http://www.fdp-tuttlingen.de | |
| Meldung von Ernst Pfister |  Abschied: Ich habe versucht, Distanz zur Politik zu haltenNach 40 Jahren in der Politik geht Ernst Pfister in Ruhestand, sein neues Leben beginnt der Trossinger am Freitag, den 13.Interview der Schwäbischen Zeitung - Am morgigen Donnerstag erhält Ernst Pfister in Stuttgart vom designierten Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann die Entlassungsurkunde. In einem Gespräch mit unserer Redaktion hat der 64-Jährige Bilanz gezogen und seine Pläne für die Zukunft verraten.  mehr dazu
| |
| Meldung von Ernst Pfister | Metz Connect legt kräftig zu
Firmenbesuch beim Spezialisten für elektronische Steckverbinder und NetzwerkkomponentenBlumberg – Die Firmengruppe Metz Connect, Spezialist für elektronische Steckverbinder und Netzwerkkomponenten, legt zu. Voriges Jahr wurde in Blumberg 51,5 Millionen Euro Umsatz erwirtschaftet, für dieses Jahr rechnet Geschäftsführer Albert Metz mit 56 Millionen Euro. mehr dazu
| |
| Meldung von Ernst Pfister |  Villinger Wunder-Silberling
Firmenbesuch bei Syylex Datenspeicherung Villingen-Schwenningen – Es klingt nach einem richtig großen Wurf: Findige Physiker der ehemaligen Thomson-Belegschaft haben ein Verfahren entwickelt, wie digitale Daten für mehr als 100 Jahre gesichert werden können. Der Clou: Sie werden auf einer Diskette aus Glas gespeichert, die quasi unzerstörbar ist, im Schrank oder sonstwo aufbewahrt werden kann und hundertprozentigen Schutz vor Missbrauch verspricht. mehr dazu
| |
| Meldung von Ernst Pfister |  Polizei am Limit
04.12.2010 - Die Polizei im Kreis Tuttlingen leidet unter Personalmangel sowie zusätzlichen Belastungen wie die Einsätze bei Stuttgart 21 sowie die Überwachung entlassener Straftäter. Das kam beim Besuch von Wirtschaftsminister Pfister beim örtlichen Polizeiposten zur Sprache.
mehr dazu
-› Weitere Informationen unter: http://www.nq-online.de/index.php?&kat=51&artikel=8122 | |
| Meldung von Ernst Pfister |  Pfister eröffnet Baden-Württemberg - Tag auf der EXPO in ShanghaiErnst Pfister, Baden-Württembergischer Wirtschaftsminister mit Trossinger Wurzeln, hat auf der Weltausstellung Expo Shanghai den Baden-Württemberg-Tag eröffnet. \"Mit knapp 40 Ausstellern aus Baden-Württemberg trägt unser Land eindrucksvoll zum Erfolg des gelungenen Auftritts des deutschen Pavillons in Shanghai bei\", erklärte Pfister während seiner Delegationsreise in China. mehr dazu
| |
| Meldungen aus dem Wirtschaftsministerium |
| Meldung des Landesverbandes vom 10.02.2012 | |  Bullinger: Grün-roter Landeshaushalt geht zu Lasten der ländlichen Regionen Beschlüsse zu Bildung, Polizeireform und Straßenverkehr stellen Gleichwertigkeit des ländlichen Raums in Frage In der Haushaltsdebatte über den Haushalt des Ministeriums für ländlichen Raum und Verbraucherschutz kritisierte der agrarpolitische Sprecher Dr. Friedrich Bullinger die in allen Haushaltsressorts zu beobachtende Vernachlässigung der ländlichen Räume durch die Landesregierung. Ziel war es bisher, die Gleichwertigkeit der ländlichen Räume in Baden-Württemberg gegenüber den Ballungsräumen sicherzustellen. Die bisherigen Beschlüsse im Bildungsbereich, vor allem bei Gewerblichen Schulen und Gemeinschaftsschulen bringen dem Ländlichen Raum eindeutige Nachteile. Gleiches gilt bei der Polizeireform und beim Straßenbau, so Bullinger.
„Die politischen Koordinaten der Landesregierung gehen zu Lasten der Landwirtschaft. Dabei versickern selbst die geplanten finanziellen Erhöhungen im Naturschutz von insgesamt sechs Millionen Euro weitgehend in der Bürokratie, beispielsweise in Personalprojekten und Gutachten. Beim aktiven Naturschutz klaffen die Wahlversprechen und die tatsächlichen Haushaltszahlen weit auseinander“, so der agrarpolitische Sprecher.
Auch in der Landwirtschaft gebe es auf EU-Ebene keine Anzeichen dafür, dass die Landesregierung die Interessen der baden-württembergischen Landwirtschaft vertritt. Kürzungen bei der Investitionsförderung und bei den Agrar-Umweltprogrammen gingen vor allem zu Lasten der landwirtschaftlichen Familienbetriebe. Scharf kritisierte Bullinger die von Grün-Rot verweigerten Mittel bei den Gewerbeschauen. Hier konnten sich in den ländlichen Bezirken erfolgreich Handwerk und Gewerbe präsentieren, vor allem in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien. „Damit demonstriert die grün-rote Landesregierung erneut ihre mittelstandsfeindliche Haltung“.
Selbst bei der Energiewende und dem Ausbau der regenerativen Energien werden die Möglichkeiten der Landwirte eingeschränkt. „Es nützt nichts, die Landwirtschaft als Bestandteil der Energiewende zu titulieren, wenn gleichzeitig Flächennutzungen so beschränkt werden, dass der Anbau von Biomasse zum Beispiel für Biogasanlagen verhindert wird. „Auch im Forstbereich stellen wir uns entschieden gegen weitere Nutzungseinschränkungen“, so Bulligner. Weitere Defizite sieht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende beim von Minister Bonde verantworteten Verbraucherschutz und Tourismus. In beiden Bereichen herrsche weitgehend Funkstille. Als führendem Tourismusland würde es Baden-Württemberg gut anstehen, bei den internationalen Messen wie CMT und Grüner Woche in Berlin besser präsentiert zu sein. Völlige Funkstille gebe es offensichtlich zwischen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg und dem Verbraucherschutz-Minister Bonde.
mehr dazu
|
| Meldung des Landesverbandes vom 10.02.2012 | |  Goll: Wir brauchen eine Neustrukturierung mit Augenmaß statt Kahlschlag Zu starke Verringerung der Zahl der Polizeidirektionen bedeutet Rückzug aus der FlächeIn der Plenardebatte zur Polizeistrukturreform zeigte der innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Ulrich Goll, die Chancen und Risiken der geplanten Polizeireform auf und sparte dabei nicht mit Kritik. Goll würdigte die erstklassige Arbeit der Polizei: „Wir würden nicht seit Jahrzehnten eines der sichersten Bundesländer sein, wenn die Polizei nicht so erfolgreich arbeiten würde“. Auch bei guter Arbeit könne man Chancen in neuen Strukturen einer vom Innenministerium geplanten Polizeireform erkennen. So sei der geplante Wegfall einer Hierarchieebene im Grundsatz zu begrüßen. Auch die besseren Möglichkeiten zur Spezialisierung seien für Arbeitsqualität und für das Personal eine Chance.
„Dies ist aber durch die Schaffung von zwölf Kolossen in Form der Polizeipräsidien nicht gewährleistet“, sagte Goll. Eine Verringerung auf zwei Drittel anstatt wie geplant auf ein Drittel sei deutlich sinnvoller. Der innenpolitische Sprecher: „Die Folge einer so starken Zentralisierung ist die Bildung neuer eigener Strukturen in den Revieren, weil die zuständigen Präsidien einfach räumlich zu weit weg sind.“ Auch werde die Vorgabe, zwölf gleich große Präsidien zu schaffen den Anforderungen eines Flächenlandes wie Baden-Württemberg nicht gerecht.
Nach den Worten von Goll sollen nicht nur die Direktionen aus der Fläche verschwinden, sondern auch die Kriminalpolizei – was nicht zuletzt für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ein schwerer Einschnitt sei.
„Hier ist es wichtig, nicht nur die Betroffenen bei der Polizei zu hören, sondern auch die ebenso betroffenen Bürger“, forderte Goll. „Ich hoffe, dass alle berechtigten Einwände bei der neuen Regierung Gehör finden und die Regierung ihre Ankündigung des Gehört-werdens hier wahr macht.“
mehr dazu
|
| Meldung des Landesverbandes vom 10.02.2012 | |  Haußmann: Baden-Württemberg braucht sachgerechte Verkehrspolitik Stellenaufbau im Ministerium und starke Bevorzugung des Radverkehrs ist nicht zielführendIn der zweiten Beratung des Staatshaushaltsplans 2012 für das Verkehrsministerium erklärte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann:
„Der vorliegende Haushaltsentwurf ist vom Personalaufbau im Ministerium und der einseitigen Begünstigung des Radverkehrs gekennzeichnet. Eine ausgewogene Verkehrspolitik ist nicht zu erkennen. Die Wahlversprechungen der SPD zum Landesstraßenbau verpuffen. Der Zwist von Grün und Rot ist in allen Bereichen der Verkehrspolitik greifbar. Statt der versprochenen Erhöhung der Mittel für den Landesstraßenbau wird der Ansatz um fünf Millionen auf 100 Millionen Euro gekürzt.
Weiter verschlimmert wird die Situation durch den Vorwegabfluss von 23,3 Millionen Euro für die Rückführung des Landesinfrastrukturprogramms. Zudem hat sich der grüne Verkehrsminister die Mittel als deckungsfähig mit dem Radverkehr erklären lassen. Zu den dort ohnehin veranschlagten mehr als vier Millionen Euro kann der Verkehrsminister am Landtag vorbei schalten und walten wie er will. Dazu kommen noch 600.000 Euro auf Antrag der Regierungsfraktionen für Fahrradabstellplätze. Das Auf-den-Kopf-stellen des Verteilungsschlüssel der Bundesmittel nach dem Entflechtungsgesetz leistet ein Übriges: Ab 2014 stehen 35 Millionen Euro jährlich weniger für den Straßenbau zur Verfügung. Mit bloßem Verweis auf den Koalitionsvertrag und ohne Beteiligung der Betroffenen wurde hier gekürzt. Es ist auch ein schwerer Fehler des Verkehrsministers, dem Bund keine Neubaumaßnahmen zu melden und einen Planungsstopp zu verhängen. Das Schwarze-Peter-Spiel, das Hermann zulasten des Bundes spielt, ist zu durchschaubar, als dass es verfangen könnte.“
Info: Die Regionalisierungsmittel wurden bisher zu 60 Prozent für den Straßenbau der Kommunen und zu 40 Prozent für den so genannten Umweltverbund (Radverkehr, ÖPNV) verwandt.
mehr dazu
|
| Meldung der FDP/DVP Landtagsfraktion | |  Verkehr und Infrastruktur Haußmann: Baden-Württemberg
braucht sachgerechte Verkehrspolitik
Stellenaufbau im Ministerium und starke Bevorzugung des Radverkehrs ist nicht zielführend10.02.2012 - In der zweiten Beratung des Staatshaushaltsplans 2012 für das Verkehrsministerium erklärte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jochen Haußmann:
mehr dazu
|
|
|
|
|
|
