FDP Heidenheim im Stuttgarter Landtag!

Der FDP Kreisverband Heidenheim veranstaltet für seine Mitglieder und Interessentinnen, Interessenten, sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen Ausflug in den Landtag von Baden Württemberg nach Stuttgart.

Termin : 17. April 2010
Abfahrtszeit: 08.00 Uhr
Abfahrtsort: ZOB Heidenheim
Rückkehr: ca. 22.00 Uhr

Das Programm:
10.00 Uhr: Begrüßung durch den Landtagsabgeordneten Herrn Dieter Kleinmann und anschließender Führung durch das Landtagsgebäude.

12.30 Uhr Gemeinsames Mittagessen im Restaurant „Plenum“.

14.30 Uhr: Stadtführung durch Stuttgart

17.30 Uhr : Ausklang mit einem Abendessen in der Weinstube „Mutz“ in Endersbach

ca. 22.00 Uhr: Ankunft in Heidenheim am ZOB

Kreismitteilung Februar 2010

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Datenschutz 

Bei unserem Liberalen Treff haben wir sehr intensiv über das Thema Datenschutz diskutiert. An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank an unseren Referenten aus unserem Kreisverband Herr Steffen Maier,  er hat uns sehr gut durch das Thema geführt. Herr Maier erklärte uns sehr genau was man aus den gespeicherten Daten von Handys alles herausfiltern kann. Hierbei lassen sich Bewegungsprofile erstellen, doch dazu benötigt man nicht nur die Sim Karten in den Mobiltelefonen sondern die Sim Karten sind auch in den Autos eingearbeitet und melden unter anderem auch die aktuelle Verkehrsbewegung. Das Problem von Biometrischen Datenspeicherungen bis hin zu den sog. „intelligenten Stromzähler“  hat uns Herr Maier näher gebracht.

Neujahrsempfang 

Bei unserem Neujahrsempfang hat Herr Michael Theurer uns Europa nochmals nähergebracht. In dem er uns erklärte wie die Arbeit des Parlaments abläuft. Und in seinem Newsletter den Hinweis auf die Mitabstimmung gegeben hat. Vielen Dank nochmals an Herrn Theurer für seinen Besuch bei uns im Kreisverband.

Betreuungs- und Bildungsgutscheine 

Unsere Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der FDP- im deutschen Bundestag Birgit Homburger hat in der Haushaltsdebatte angekündigt, dass 12 Milliarden Euro zusätzlich in Bildung und Forschung investiert werden soll. In diesem Zusammenhang erwarten wir von unserer Fraktion sich weiterhin für das Gutscheinmodell einzusetzten. Da dadurch Chancengleichheit beim Start und nicht Ergebnisgleichheit am Schluss gewährleistet werden kann. Das Gutscheinmodell ist übrigens auch schon im Koalitionsvertrag erwähnt.

Bildungspolitik 

Wir freuen uns über die Äußerung von Frau Dr. Birgit Arnold, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, welche nochmals unterstrich, dass unsere Landtagsfraktion weiterhin zur Umsetzung der Bildungsoffensive mit einem finanziellen Volumen von 528 Millionen Euro steht. Dadurch kann unter anderem der Klassenteiler gesenkt werden. Wir müssen weiterhin nach vorne schauen und sollten auf keinen Fall davon reden, dass Lehrstellen gestrichen werden. Wir dürfen auf keinen Fall etwas verherrlichen aber wir müssen auch nicht etwas schwarz malen.

Haushaltskonsolidierung 

Herr Sautter, der Fraktionsvorsitzender der Bündnis 90 Die Grünen im Stadtrat von Heidenheim hat vor ein paar Tagen offen darüber nachgedacht, dass man die Ortschaftsräte und Orstvorsitzende in der momentanen Form auf den Prüfstand stellen sollte. Die Idee halte ich für überprüfenswert.

Junge Liberale  

Die Jungen Liberalen Heidenheim haben einen Führungswechsel vollzogen. Die neue Kreisvorsitzende ist nun Jana O. Rabus wir wünschen Ihr und Ihrem Team, dass Sie all Ihre Vorhaben erfolgreich umsetzten können. Herrn Immanuel Schurr danken wir für sein bisheriges Engagement als Kreisvorsitzender.

Ausflug 

Der Kreisverband Heidenheim plant am 17. April 2010 einen Ausflug zum Landtag nach Stuttgart. Wir werden uns nicht nur den Landtags anschauen sondern gehen auch gemeinsam zum Mittag und Abendessen  und werden eine interessante Stadtführung durch unsere Landeshauptstadt machen. Weitere Informationen hierzu werden Ihnen gesondert zugehen.

FDP-Heidenheim diskutierte beim Liberalen Treff im Januar das Thema „Datenschutz“

Der erste Liberale Treff der FDP– Heidenheim im Jahr 2010 fand am Dienstag, den, 26.Januar im Gasthaus

„Traube“ in Heidenheim-Oggenhausen statt. Thema des Treffs war die Frage, wie sieht es momentan mit dem Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland, Europa und weltweit aus. Aus Sicht der Liberalen ist der Datenschutz in Zeiten der rot-grünen und der großen Koalition immer mehr ausgehöhlt worden

Herr Steffen Maier, der Schatzmeister der FDP-Heidenheim und selbständiger Unternehmer, informierte die Anwesenden über den aktuellen Stand und die Möglichkeiten, Daten zu sammeln und zu speichern. Als Hauptthema wählte Herr Maier die Vorratsdatenspeicherung aus. Unter anderem werden Daten von Handys auch dann gespeichert, wenn diese nur eingeschaltet sind. Für eine Datenspeicherung ist es nicht notwendig, zu telefonieren. Wenn das Handy eingeschaltet ist, so kann auch die Position des Handys ohne großen Aufwand ermittelt werden. Auch besitzen viele neue Autos eine SIM-Karte, mit deren Hilfe es möglich ist, wie beim Handy, den Standort des Fahrzeuges zu bestimmen. Als weitere Möglichkeit, Daten zu speichern wies Herr Maier darauf hin, dass  SIM-Karten immer mit den persönlichen Daten des Eigentümers verkauft werden. Auch diese Daten können abgerufen werden.

Auf die Nachfrage aus dem Teilnehmerkreis, seit wann die Datenspeicherung durchgeführt wird, antwortete Herr Maier, dass am 09. November 2004  eine entsprechende EU-Richtlinie von der Mehrheit des Deutschen Bundestages beschlossen wurde.

Weitere Möglichkeiten von Datenspeicherung sind biometrische Daten auf den Personalausweisen. Aufgrund von diesen Daten können einzelne Personen aus großen Menschenansammlungen heraus gefiltert werden (z.Bsp.: bei Demonstrationen).  Auch die neuen „intelligenten“ Gas- und Stromzähler, welche seit dem 01. Januar 2010 bei Austausch- und bei Neubauten eingebaut werden müssen, tragen mit ihren Daten zu einer weiteren Durchleuchtung von Personen bei.

Als dringend notwendig empfand die Versammlung, dem Datenschutz von persönlichen Daten einen größeren Raum in der politischen Arbeit einzuräumen. Hierzu ist es aus Sicht der FDP-Heidenheim auch notwendig, dass die Bevölkerung über mögliche Gefahren einer Datensammelwut aufzuklären.