› Homepage     › Presse     › Termine der FDP     › Personen und Gemeinderat     › Kontakt
rss  11.03.2010 23:06  
 
 
 
 
 

Willkommen

Herzlich Willkommen

auf der Internetpräsenz der FDP Lussheim

An dieser Stelle möchten wir Sie über die aktuellen Themen und Veranstaltungen der FDP Lussheim informieren. Sollten Sie Interesse an der FDP vor Ort haben, freuen wir uns Sie bei nächster Gelegenheit begrüßen zu können. Gerne können Sie aber auch per E-Mail oder Telefon mit uns in Kontakt treten.

Wir freuen uns auf den Dialog mit Ihnen und wünschen Ihnen und Ihrer Familie alles erdenklich Gute für das Jahr 2009 - vorallem Gesundheit und Wohlergehen.

Herzlichst,

Ihr Dennis Kiefer und Ihr Eduard Marschalek


Meldung der FDP Lussheim vom 10.10.2009

Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 01.10.2009

Rede von Gemeinderat Dennis Kiefer zu TOP 3: Kinderbetreuung Hort

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hoffmann,
liebe Ratskolleginnen und -kollegen,
werte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

genau am 10. Oktober des Jahres 2008 veröffentlichte die Freiburger Musikgruppe Reamonn einen Song, der ins Deutsche übersetzt den Titel „ Mit den Augen eines Kindes“ trägt.  Und was in dem Musiktitel so fröhlich dahergeträllert wird, war für mich in der Begutachtung, der Beurteilung und letztlich auch der Entscheidungsfindung hinsichtlich der Neukonzeption für die Verlegung des Horts an die Schule geradezu essentiell. Die Dinge mit den Augen eines Kindes zu sehen, sich zurückzuversetzen in die eigene Vergangenheit mit den damaligen Wünschen und Bedürfnissen, aber auch die Voraussetzungen der heutigen Jugend nicht außer Acht zu lassen, sind – so glaube ich – die geeignetsten Mittel, hier eine vernünftige und vorallem nachhaltige Entscheidung treffen zu können. Lange und intensiv haben wir gemeinsam im Gemeinderat und dem Verwaltungsausschuss über die Neukonzeption der Kinderbetreuung im Hort beraten. Dabei haben wir – und hierüber habe ich mich als Neu-Gemeinderat besonders gefreut – niemals die Belange unserer jungen Neulußheimerinnen und Neulußheimer aus den Augen verloren. Ganz im Gegenteil: sie waren Mittelpunkt und Motivation unserer Beratungen zugleich. Und erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang einen für mich besonders wichtigen Punkt anzusprechen: wenn Sie in den vergangenen Wochen durch die nahegelegenen Gemeinden und Städte gefahren oder gelaufen sind, so haben sie sicherlich auch auf den zahlreichen Plakaten unterschiedlicher Parteien den Satz „Bildung ist ein Bürgerrecht“ gelesen. Und ja, Bildung ist ein Bürgerrecht – und umso wichtiger ist es daher, dass das Fundament hierfür den jungen Menschen in den
entsprechenden Einrichtungen strukturiert und pädagogisch stimmig  mitgegeben wird. Und Bildung ist in meinen Augen keinesfalls nur Wissen – sondern vielmehr auch das frühzeitige Erlernen von Sozial- und Methodenkompetenz. All diese Belange können wir meines Erachtens – gemessen an unseren finanziellen Möglichkeiten -  in der vorliegenden Konzeption zur Zufriedenheit aller und dem Wohle unserer jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger umsetzen.
Ich möchte mich aus diesem Grund bei der Verwaltung, der Leiterin der Pusteblume Frau Bade, dem Rektor der Lusshardt-Schule Herrn Scholl sowie all meinen Ratskolleginnen und -kollegen für die konstruktive und zielführende Zusammenarbeit bedanken und stimme dem vorliegenden Beschlussantrag zu.


Meldung der FDP Lussheim vom 30.09.2009

Dankesbrief an unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger

Tolles Ergebnis der FDP in Neulußheim

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

19,2 % der Zweitstimmen für die FDP - ein Ergebnis, mit welchem
wir selbst in unseren kühnsten Träumen nicht gerechnet haben. Bereits zur
Kommunalwahl im Juni haben Sie uns und unser Engagement mit einem Sitz im
Neulußheimer Gemeinderat belohnt. Hier wissen wir, dass Sie uns einen gewaltigen
Vertrauensvorschuss gegeben haben, welchen wir Ihnen in den kommenden fünf Jahren durch ehrliche, zielgerichtete und nachhaltige Kommunalpolitik zurückzahlen möchten und werden. Als dann aber am Abend des vergangenen Sonntag die Wahlergebnisse für unsere Gemeinde über die Internetseite des Statistischen Landesamtes abrufbar waren, hat es uns fast die Sprache verschlagen - ein Ergebnis nahe 20%, welches einmal mehr unterstreicht, dass wir auf dem richtigen Weg sind; im Bund, den Ländern, aber auch hier vor Ort im schönen Neulußheim. Gemeinsam mit den herzlichen Worten unseres Dankes für ihr Vertrauen möchten wir aber auch eine Bitte verbinden: geben Sie unseren Politikern in Berlin und auch uns vor Ort die nötige Zeit zur Einarbeitung. Denn mit Schnellschüssen ist meist niemandem geholfen.

Wir danken Ihnen nochmals herzlichst für Ihr Vertrauen und stehen Ihnen
jederzeit gerne für persönliche Gespräche zur Verfügung

Ihr Gemeinderat Dennis Kiefer      Ihr Ortsvorsitzender Eduard Marschalek


Meldung der FDP Lussheim vom 19.09.2009

„Politik erlebbar und bürgernah machen“

Viel Zuspruch der Neulußheimer Bürgerinnen und Bürger

Unter dem Motto „Deutschland kann es besser“ hat die FDP in Neulußheim ihren
Informationsstand am vergangenen Samstag veranstaltet. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten das Angebot, sich über die anstehende Bundestagswahl und die Inhalte des Wahlprogramms zu informieren. Über die vielen angeregten Gespräche freuten sich insbesondere die FDP-Akteure: „Kaum ist die Kommunalwahl vorbei, schon geht es mit der Bundestagswahl weiter. Diese Infostände sind uns eine große Freude, denn nur so können wir Politik erlebbar und bürgernah machen und mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen“ erläutert Gemeinderat Dennis Kiefer. Auch der FDP-Ortsvorsitzende Eduard Marschalek freut sich über den Informationsaustausch: „Wir nehmen aus den Gesprächen und Diskussionen wirklich viele Themen mit, für die es sich einzusetzen lohnt. Und das werden wir auch tun.“ Für die Jungen Liberalen (JuLis) des Rhein-Neckar-Kreises unterstützte der Reilinger Benjamin Lopp tatkräftig den Neulußheimer Wahlkampf und sorgte so dafür, dass auch zahlreiche junge, politisch interessierte Menschen den Weg zum Informationsstand fanden. Am Ende der Veranstaltung stellte Gemeinderat Dennis Kiefer nochmal klar heraus: „Alle Wählerinnen und Wähler sind Personalchefs – wir sind nur die Bewerber. Und ich freue mich über jedes einzelne Bewerbungsgespräch.“


Meldung des Landesverbandes vom 11.03.2010

Rülke fordert Verfassungsklage gegen ungerechten Länderfinanzausgleich

Land zahlt pro Jahr 1,6 Milliarden - Zustimmung zu Regierungserklärung von Stefan Mappus

Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, hat in einer Landtagsdebatte die Unterstützung seiner Fraktion für die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten signalisiert. „Wir sind an der Seite von Stefan Mappus, wenn es darum geht, den Länderfinanzausgleich gerechter zu gestalten.“ Es sei ein nicht länger hinnehmbarer Zustand, dass Baden-Württemberg bei einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts von acht Prozent zurzeit 1,6 Milliarden Euro pro Jahr in den Finanzausgleich einzahle. Rülke: „Deshalb fordere ich eine erneute Klage vor dem Bundesfassungsgericht.“

„Wir wirken auch mit, wenn es nach dem Ende der Finanz- und Wirtschaftskrise darum geht, den Landeshaushalt zu konsolidieren. Hier sind Denkverbote fehl am Platz“, sagte Rülke. Dies gelte für die Universitätskliniken, die beispielsweise in eine freie gemeinnützige Trägerschaft überführt werden könnten. Wenn man darüber nachdenke, von welchen Aufgaben der Staat sich trennen könnte, dann sei die FDP bereit, auch über Themen wie Flurneuordnungs- und Vermessungsverwaltung sowie Hochbau und Liegenschaften zu reden. Weiter müsse diskutiert werden, ob das Land seine Anteile an der Landesbank behalte oder private Modelle bevorzuge. Auch den Staatsdienern sei zuzumuten, angesichts der demographischen Entwicklung wie viele andere Bürger bis zum Alter von 67 Jahren zu arbeiten. Mit der Dienstrechtsreform sei der Regierungskoalition ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung gelungen.

Erfreut zeigte sich Rülke über die Äußerung von Ministerpräsident Mappus, dass es die Verlängerung der Laufzeit für Kernkraftwerke nicht ohne einen wesentlichen finanziellen Beitrag der Energieunternehmen gebe. Rülke: „Ich sage es noch einmal in aller Deutlichkeit, wir sind nicht bereit, den Energieversorgern die Gewinne aus einer Verlängerung der Laufzeit quasi zum Nulltarif in den Rachen zu werfen.“ Vielmehr müsse die Hälfte der Erlöse für die Erforschung und Weiterentwicklung der erneuerbaren Energien zur Verfügung gestellt werden.

Beim Thema Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sprach sich der FDP-Fraktionsvorsitzende für einen wesentlich stärkeren Ausbau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen aus. Nach-dem in den letzten 20 Jahren die meisten Finanzmittel in die östlichen Bundesländer geflos-sen sind, sei jetzt der Südwesten an der Reihe. Auch über neue Finanzierungsinstrumente wie die Maut oder Vignette dürfe nicht länger nur im Landtag diskutiert werden. Rülke: „Deshalb fordert die FDP/DVP-Landtagsfraktion, baldmöglichst eine entsprechende Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen.“


-> mehr dazu 

Meldung des Landesverbandes vom 11.03.2010

Bachmann: Kein Handlungsbedarf bei Landesflughafen

Keine neuen Fakten – keine neue Diskussion

Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dietmar Bachmann, erklärt zu der erneut aufgeflammten Debatte über den möglichen Ausbau des Landesflughafens Stuttgart:

„Seit der Entscheidung gegen eine zweite Start- und Landebahn am Stuttgarter Flughafen sind keine neuen Fakten aufgetaucht, die eine Neuauflage der Debatte oder gar neue Gutachten rechtfertigen würden. Die Passagierzahlen sind in Stuttgart der-zeit rückläufig, während in Karlsruhe/Baden-Baden Zuwächse zu verzeichnen sind. Dies entspricht dem Konzept der Landesregierung, das die FDP/DVP-Fraktion in vol-lem Umfang mitträgt. Eine optimale Nutzung der vorhandenen Start- und Landekapazitäten im Land entspricht dem Gebot des sparsamen Einsatzes öffentlicher Finanzmittel.“


-> mehr dazu 

Meldung des Landesverbandes vom 10.03.2010

Wetzel: Deutschland verstößt beim Datenschutz gegen geltendes EU-Recht

Bei neuer Aufsichtsbehörde in Baden-Württemberg auf Unabhängigkeit achten

Der rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Peter Wetzel, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur in Deutschland üblichen Praxis der „staatlichen Aufsicht“ über die Datenschutzstellen begrüßt. Damit verstoße die Bundesrepublik gegen geltendes EU-Recht, so der EuGH. Nach den Worten von Wetzel unterstreicht das höchste europäische Gericht damit die Notwendigkeit, dass die zuständigen Datenschutzstellen ihre Aufgaben in völliger Unabhängigkeit wahrnehmen. Dies schreibe die EU-Datenschutzrichtlinie vor.

„Die Überwachung der Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch private Stellen und durch öffentlich-rechtliche Unternehmen im Wettbewerb darf keiner staatlichen Kontrolle unterliegen“, sagte Wetzel. Und: „Bei den anstehenden Planungen über die Gestaltung der Zusammenlegung der Datenschutzaufsicht in Baden-Württemberg müssen wir daher besonders darauf achten, dass die Unabhängigkeit der neuen Behörde von Anfang an gegeben ist. Daher ist es erforderlich, die neue Datenschutzstelle an den Landtag anzugliedern. Das Urteil bedeutet eine deutliche Stärkung der Unabhängigkeit beim Datenschutz“, so der rechtspolitische Sprecher.



-> mehr dazu 

Meldung der FDP/DVP Landtagsfraktion

Umwelt- und Verkehrspolitik

Bachmann: Kein Handlungsbedarf bei Landesflughafen

Keine neuen Fakten – keine neue Diskussion

11.03.2010 - Der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, → Dietmar Bachmann, erklärt zu der erneut aufgeflammten Debatte über den möglichen Ausbau des Landesflughafens Stuttgart: mehr dazu


Termine der FDP
-› Terminliste

Starke Frauen
LiberalerLink
 
Landtagsfraktion
LiberalerLink
 
Bundespartei
LiberalerLink
 
JuLis
LiberalerLink
 
LHG BW
LiberalerLink
 
Stiftung
LiberalerLink
 
VLK
LiberalerLink
 
Landesverband
FDPBWDE
 
Wetter

 

Weiteres
Free