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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

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THEURER Gastbeitrag bei FOCUS-online: Mit ihren Ausfällen vertieft Nahles die deutsch-amerikanischen Gräben

Außenpolitik 15.05.2018

Die Alleingänge des amerikanischen Präsidenten etwa in der Außen- und Handelspolitik machen es den transatlantischen Freunden in Europa alles andere als leicht – Kritik ist hier berechtigt, sogar angebracht.
Wenn Andrea Nahles Trump allerdings einen „Anschlag“ auf das transatlantische Bündnis vorwirft, so ist diese Wortwahl völlig deplaziert und undiplomatisch. Absurd wird es in dem Moment, in dem Nahles dann auch noch dem amerikanischen Botschafter Nachhilfe in Diplomatie geben will. Doch sie ist jetzt nicht mehr die... » mehr dazu 

 

THEURER: Jedes Kommunalparlament kann so wichtig sein wie der Bundestag

Listening-Tour 28.04.2018

„Für die Freien Demokraten sind die Kommunalwahlen 2019 keine Nebenwahlen, keine Randnotiz, sondern einer der wichtigsten Bausteine der liberalen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland. Keine Ebene ist näher dran am Bürger, keine Entscheidungen so unmittelbar spürbar in der eigenen Gemeinde. Mit unserem Kommunalwahlkongress stellen wir schon früh vor den Kommunalwahlen die wichtigen Fragen, geben Antworten auf Probleme und Herausforderungen für die Arbeit in der Kommune.“

80 kommunalpolitisch interessierte Zuhörer fanden sich in... » mehr dazu 

 

THEURER: Bürokratie abbauen, Investitionen ermöglichen

Wirtschaft 26.04.2018

„Wenn die Politik der GroKo schon nichts dafür tut, in die Zukunft des Landes zu investieren, so kann sie es den Unternehmen durch konsequenten Bürokratieabbau zumindest erleichtern. Als Freie Demokraten wollen wir die Möglichkeit für Unternehmen einführen, freiwillig am Jahresbeginn eine Sondervorauszahlung von Sozialversicherungsbeiträgen zu leisten und anschließend nur noch elf Monatsabrechnungen tätigen zu müssen. Damit würde der bürokratische Aufwand halbiert werden. Das Problem ist derzeit, dass Unternehmen jeden Monat zwei... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Rülke: Bedrohung unserer jüdischen Bürger muss von der Politik ernster genommen werden

Zur Meldung, viele Juden in Baden-Württemberg würden sich um ihre Sicherheit sorgen, Kinder hätten Angst, als Juden erkannt zu werden, sagte der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Die wachsende Bedrohung unserer jüdischen Bürger muss von der Politik ernster genommen (weiter...)  » mehr dazu

Haußmann: Landesregierung bringt sich bei Fahrverboten selbst in unmögliche Situation

Zu den Ankündigungen des Vorsitzenden der Deutschen Umwelthilfe, das Land zur Durchsetzung von Diesel-Fahrverboten in Stuttgart zwingen zu wollen, sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jochen Haußmann: Die grün-schwarze Landesregierung hat sich durch eigenes Verschulden in eine unmögliche Situation (weiter...)  » mehr dazu

Weinmann: Wissenschaftsministerin Bauer behindert Aufklärungsarbeit des Parlaments

Zur Meldung, das  Wissenschaftsministerium habe wenig Chancen, die umstrittenen Zahlungen an mehrere Professoren in der Causa Ludwigsburg zurückzufordern und dass Wissenschaftsministerin Theresia Bauer das zu diesem Ergebnis kommende Gutachten auch weiterhin nicht an den Untersuchungsausschuss zu geben beabsichtige, sagte der (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Mit Inkrafttreten der DSGVO wird alles anders

Die neue europäische Datenschutz-Grundverordnung sorgt für viel Debatte und hektisches Agieren seitens zahlreicher Internetunternehmen. Im Interview mit freiheit.org erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Vorstandsmitglied der Stiftung für die Freiheit, warum das Gesetz ein Meilenstein ist und warum das bisherige Missmanagement der Großen Koalition bei der Umsetzung nun ein Ende finden muss.  » mehr dazu

Auf fairen und freien Welthandel kommt es an

China ist inzwischen zu einem der wichtigsten Handelspartner für die deutsche Wirtschaft geworden. Die Handelsbeziehungen sind nicht unkompliziert. Es gibt Gesprächsbedarf vor allem bei der Frage nach der Öffnung der Märkte sowie beim Schutz des geistigen Eigentums. Die Reise der Bundeskanzlerin Angela Merkel nach China muss die Handelspolitik zur Chefsache machen. "Frau Merkel sollte den Gesprächspartnern in China klarmachen: Wir sind an einem fairen und freien Welthandel interessiert, aber auf symmetrischer Grundlage", fordert das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer.  » mehr dazu

NRW-Koalition geht neue Wege bei der Inklusion

Drei Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf inklusiven Unterricht steht fest: NRW muss bei der Inklusion umsteuern. Für Schulministerin Yvonne Gebauer ist klar: Allein die Quote war und ist kein Maßstab für eine gelungene Inklusion. Anspruch muss es sein, vom Kind und seinen Bedürfnissen aus zu denken. Unter anderem werde es zukünftig Qualitätsstandards geben, kündigte Gebauer an. Noch vor der Sommerpause werde die Regierung Eckpunkte zur Neuausrichtung vorlegen.  Ihr Anspruch: Vom Kind und seinen Bedürfnissen aus zu denken.  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
MDR Aktuell Interview: Handelspolitik muss Chefsache werden

Frage: Wie sollte sie [Merkel] sich verhalten Michael Theurer: Das ist in der Tat eine heikle Reise. Also ganz wichtig ist, dass die Bundeskanzlerin die Handelspolitik […]

Der Beitrag MDR Aktuell Interview: Handelspolitik muss Chefsache werden erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuInterview Stuttgarter Nachrichten: Wir sprechen vertieft mit den Grünen

Frage: Herr Theurer, die FDP steht vor ihrem ersten Parteitag nach dem Jamaika-Aus. Wurmt es Sie, dass Sie da nicht als Wirtschaftsminister sprechen können Theurer: Ich […]

Der Beitrag Interview Stuttgarter Nachrichten: Wir sprechen vertieft mit den Grünen erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuTV-Tipp 14.05.2018, 0.00 Uhr, Michael Theurer bei Phoenix, Spaltet der Euro Europa

Zwiespalt statt Einheit: Ein vereintes Europa soll den Frieden sichern und die Wirtschaft stärken. Stattdessen hat der europäische Konstruktionsfehler eine Währung, viele Staaten – die […]

Der Beitrag TV-Tipp 14.05.2018, 0.00 Uhr, Michael Theurer bei Phoenix, „Spaltet der Euro Europa“ erschien zuerst auf Michael Theurer.

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