• Sondierungen werden verlängert
  • Jetzt Mitglied werden!
  • Danke für Ihr Vertrauen
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Wahlprogramm
  • Denken wir neu
  • Neumitglieder 2017
  • Wahlprogramm 2017
  • Team BW

Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

Foto

THEURER-Interview: Konsequenzen aus den Paradise Papers

Finanzpolitik 08.11.2017

Frage: Herr Theurer, der ehemalige SPD-Finanzminister Peer Steinbrück hat damals mit der Kavallerie gedroht, um der Steueroase Schweiz den Kampf anzusagen. Wird es Zeit, wieder die Pferde zu satteln?

Theurer: Als Sonderberichterstatter des Europäischen Parlaments habe ich ja für die beiden Berichte zur Aufklärung der Lux-Leaks-Affäre Verantwortung gezeichnet. Und das, was jetzt durch die 13,4 Millionen Dokumente über Paradise Leaks ans Tageslicht gekommen ist, bestätigt das, was wir damals schon wussten, dass nämlich durch die Kombination... » mehr dazu 

 

SKUDELNY: Die SPD sollte einfach mal den Mund halten!

Wirtschaft 04.11.2017

"Dass die SPD-Fraktion in Baden-Württemberg sich jetzt für eine Digitalisierungsoffensive in der Weiterbildung einsetzen möchte, ist an sich löblich. Dabei gibt es nur einige Schönheitsfehler. Erstens hätte sie dazu sowohl im Land als auch in der großen Koalition im Bund jahrelang bereits die Möglichkeit gehabt. Zweitens hätte sie theoretisch eine Gestaltungsoption im Bund - die sie aus parteitaktischen Gründen aber nicht nutzen will. Sie will nicht mitgestalten und zieht sich in die Schmollecke zurück. Da gebietet es dann aber auch der... » mehr dazu 

 

THEURER-Interview: Wir wollen so viel FDP wie möglich sichtbar werden lassen

FDP-Ereignisse 02.11.2017

Frage: Herr Theurer, die ersten Sondierungsrunden haben Sie geschafft. Sind jetzt die Weichen für eine Jamaika-Koalition gestellt?

Theurer: So schnell geht das auch wieder nicht. CDU/CSU, die Grünen und wir haben klar gemacht, was für uns wichtig ist und was wir in einer kommenden Bundesregierung umsetzen wollen. Noch sind wir in der Schnupperphase. Das ist ein bisschen wie bei Igeln, die sich lieb haben. Man tastet sich vorsichtig ran, kennt langsam die Stacheln der anderen.

Frage: Und – verhandeln Sie nun?

Theurer: Da gilt der... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Rülke: Meuthen soll Mandatsverzicht schriftlich mitteilen

Zur Ankündigung des Europaabgeordneten und gleichzeitigen AfD-Landtagsabgeordneten Jörg Meuthen, das Landtagsmandat Ende Dezember abzugeben, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Ich fordere Herrn Meuthen auf, dass er seinen angekündigten Mandatsverzicht im Landtag umgehend schriftlich der Landtagspräsidentin mitteilt. (weiter...)  » mehr dazu

Haußmann: Geplanter Landes-Fonds zur Luftreinhaltung kollidiert mit Bundes-Planungen

Zum Bericht in der Stuttgarter Zeitung, wonach das Verkehrsministerium einen Fonds zur Luftreinhaltung in Höhe von 367 Millionen Euro und hiervon 46 Millionen Euro für die nächsten beiden Jahren vorgeschlagen haben, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Landtagsfraktion, Jochen Haußmann: (weiter...)  » mehr dazu

Weinmann: Position der privaten Medienunternehmen nicht weiter verschlechtern

In einer Landtagsdebatte über die Neufassung des Rundfunk-Staatsvertrags kritisierte der Vorsitzende des Arbeitskreises Recht und Verfassung der FDP-Landtagsfraktion, Nico Weinmann, eine geplante Regelung, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zusätzliche Vorteile im Wettbewerb mit den privaten Anbietern verschaffen könnte. Wörtlich sagte Weinmann: (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Wir sprechen weiter

Die Verhandlungen zwischen CDU, CSU, Grünen und FDP hatten sich über fast 15 Stunden bis in den frühen Morgen gezogen. Ungeachtet der bisher erfolglosen Sondierungen haben die Jamaika-Unterhändler ihren Willen bekräftigt, doch noch zu einem erfolgreichen Abschluss zu kommen. Ein solches "historisches Projekt" dürfe nicht an ein paar fehlenden Stunden scheitern, sagt FDP-Chef Christian Lindner. Wir haben die ersten Reaktionen in einem Storify zusammengefasst.  » mehr dazu

Die freie Presse im Visier des Kreml

Die russische Staatsduma hat ein Gesetz verabschiedet, das ausländische Medien als Agenten kennzeichnet. Somit müssen diese mit weitreichenden Verpflichtungen rechnen. Unter anderem sollen die Finanzen strenger und häufiger geprüft werden. Neben großen Medienkonzernen wie CNN könnte von der Regelung auch die Deutsche Welle betroffen sein. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit sieht diese Entwicklung kritisch. Julius von Freytag-Loringhoven vom Stiftungsbüro Russland analysiert das Gesetz.  » mehr dazu

Die Verantwortung für unser Land treibt uns weiter an

Die Sondierungen für eine Jamaika-Koalition gehen in die Verlängerung. Nach Ansicht der Freien Demokraten zeigt das, dass sich alle Beteiligten ihrer Verantwortung bewusst sind. FDP-Chef Christian Lindner erklärte, er halte die noch bestehenden Unterschiede für überwindbar: "Wir sind heute ganz viele Schritte weitergekommen." Ein solches "historisches Projekt", wie es eine Verbindung von FDP, Union und Grünen wäre, dürfe nicht an "ein paar Stunden scheitern, die fehlen". FDP-Vize Wolfgang Kubicki erläuterte im ARD-Morgenmagazin: "Die Fronten haben sich verhärtet".  Jetzt gehe es darum, diese Verhärtungen aufzulösen. "Wir sind nicht diejenigen, die aufstehen werden", so Kubicki.  » mehr dazu

Michael Theurer im Europaparlament
THEURER-Gastbeitrag: Kampf dem Neofeudalismus

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer schrieb für das Handelsblatt (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Dass amerikanische Wall-Street-Riesen öffentlich so etwas wie Empfehlungen für die Bundestagswahlen abgeben, ist eine […]

Der Beitrag THEURER-Gastbeitrag: Kampf dem Neofeudalismus erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag bei Focus zur IAA

Vor zwei Jahren verhagelten die VW-Abgasmanipulationen in den USA die Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA). Damals hofften viele, dass dieser Spuk schnell wieder vorbei sein möge. […]

Der Beitrag Gastbeitrag bei Focus zur IAA erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuDie Digitalisierung ist wie ein Tsunami!

THEURER-Interview: Der digitale Tsunami ist in vollem Gange Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer gab der Schwäbischen Zeitung (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Hendrik Groth und […]

Der Beitrag Die Digitalisierung ist wie ein Tsunami! erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazu
MdBs aus Baden-Württemberg
MdBs aus Baden-Württemberg
Jetzt Mitglied werden!
Neumitglieder 2013
Kurzwahlprogramm 2017
Kurzwahlprogramm
Wahlprogramm 2017
Wahlprogramm
Thema: Mittelstand
Thema: Mittelstand
fdplus Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
Twitter

 

Homepage • Impressum • FDP.de •  Landtagsfraktion •  Julis •  Mitteilungen RSS • Termine RSS