Pressemitteilungen nach Kategorie
Nach Themen anzeigen:

RÜLKE-Interview: Das ist nicht demokratisch

Der stv. Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL, gab der „Rhein-Neckar-Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Axel Habermehl.

Frage: Herr Rülke, wir erleben die krasseste Streichung von Bürgerrechten in der Landesgeschichte und von der FDP kommt kaum Kritik. Warum nicht?

Rülke: Von uns... (22.04.2020) -› mehr dazu

THEURER: Differenzierte Öffnungsstrategie ermöglichen und Benachteiligung des Einzelhandels beenden

Zu den getroffenen Maßnahmen gegen eine weitere Verbreitung des Coronavirus erklärt der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und stv. Fraktionsvorsitzende der FDP Bundestagsfraktion, Michael Theurer MdB:

"Die Corona-Pandemie stellt unser Land vor große Herausforderungen. Die Regierungen auf Landes- und Bundesebene haben konsequente Maßnahmen getroffen, um die weitere Verbreitung des Virus zu verlangsamen und die Bevölkerung... (08.04.2020) -› mehr dazu

THEURER: "Wir müssen auch in Deutschland Produktionskapazitäten aufbauen"

Unser Landesvorsitzender Michael Theurer MdB schrieb für den Schwarzwälder Boten (Lokalausgabe Horb vom 2.4.2020) folgenden Gastbeitrag:

"Die Maßnahmen des gesellschaftlichen Herunterfahrens zeigen erste Wirkung: Die Zeit, in der sich die Anzahl der Infektionen verdoppelt, hat sich allem Anschein nach bereits von zwei auf sechs Tage verlängert. Wünschenswert wäre eine Zielgröße von etwa 12 Tagen, um das Gesundheitssystem nicht zu ü... (03.04.2020) -› mehr dazu

THEURER: Bauen statt klauen: Warum Enteignung keine Lösung ist und Habeck beim Grundgesetz etwas grundlegend falsch verstanden hat

In diesen Tagen zeigt sich, dass wir in Deutschland viel zu lange nicht intensiv über die Grundlagen unseres Wohlstands und über die Funktionsweise der Sozialen Marktwirtschaft diskutiert haben. Was bei Debatten über den Umgang mit dem Klimawandel oder schlechter Luft im Hintergrund schwelte, zeigt sich nun beim Thema Wohnraum ganz offen: Es wird die Systemfrage gestellt.

Am Anfang einer Debatte über Wohnungskn... (08.04.2019) -› mehr dazu

Mehr digitale Verwaltung wagen

"Die Stadt Ludwigsburg zeigt, dass Digitalisierung der kommunalen Verwaltung funktioniert, wenn man mutig vorangeht und neue Ideen ausprobiert. Das automatisierte Ausgabeterminal, das es erlaubt, rund um die Uhr Ausweise beim Bürgerbüro abzuholen, kann einen Beitrag zu mehr Flexibilität, Bürgerservice und Bürgerfreundlichkeit sein. Für ganz Baden-Württemberg brauchen wir in jeder Kommune einen Ausbau von E-Go... (03.04.2019) -› mehr dazu

Theurer: Staatlich verordnete Kleiderordnungen lehnen wir ab

"In Deutschland trägt praktisch niemand die Burka. Die einzigen voll verschleierten Muslimas, die ich in den letzten 10 Jahren in Baden-Württemberg gesehen habe, waren Saudis beim Shoppen in Metzingen. Wollen wir die wirklich vertreiben? Theurer hält eine staatlich verordnete Kleiderordnung für illiberal und nicht vereinbar mit dem Artikel 4 des Grundgesetzes. "Wenn man eine Verordnung wie in Österreich formulieren m&o... (22.09.2018) -› mehr dazu

THEURER: AfD muss ihr Verhältnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung endlich und endgültig klären

„Dass sich Abgeordnete der AfD aus Bund und Land aktiv an den rechtsradikalen Aufmärschen in Chemnitz beteiligten, wirft ein weiteres Schlaglicht auf die wahren Motive der AfD.

Die bestehenden massiven Zweifel, ob die Handelnden und die Parteiführung der AfD noch auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehen, haben sich weiter erhärtet.

Die AfD muss ihr Verhältnis zum fr... (28.08.2018) -› mehr dazu

-› ältere Meldungen
Homepage • Impressum • Datenschutz • FDP.de •  JuLis •  Landtagsfraktion •  Mitteilungen RSS • Termine RSS