Pressemitteilungen nach Kategorie
Nach Themen anzeigen:

THEURER Gastbeitrag: Der Diesel-Skandal riecht nach Systemversagen

Nach der Daimler-Rückrufaktion des Kraftfahrt-Bundesamts stellen sich jede Menge unangenehme Fragen – nicht zuletzt an die letzten vier Verkehrsminister von der CSU und an die Bundeskanzlerin. Der Geruch von Systemversagen liegt in der Luft.

Dieselskandal und kein Ende – jetzt sind also auch Mercedes-Modelle von möglicherweise illegalen Abschalteinrichtungen betroffen und müssen zurückgerufen werden... (13.06.2018) -› mehr dazu

THEURER: Die beste bundeseinheitliche Regel für Fahrverbote wäre, keine Fahrverbote zu erlassen

"Ein unkomplizierter Staat mit verständlichen und nachvollziehbaren Regeln ist auch das, was die FDP will. Die beste bundesweit einheitliche Regel bei Fahrverboten wäre, überhaupt keine einzuführen. Das wäre auch die unbürokratischste aller Maßnahmen. Stattdessen müssen die am Dieselbetrug verantwortlichen Unternehmen zu einer technischen Nachrüstung gebracht werden. Hierfür muss die Bundesreg... (30.05.2018) -› mehr dazu

SKUDELNY: Hermann braucht schlechte Messwerte

„Die Bundesregierung muss diese Zeit nutzen, um Millionen-Klagen und Fahrverbote zu verhindern. Ein erster Schritt wäre - wie von der Verkehrsministerkonferenz beschlossen - die Überprüfung der Stickoxid-Messstationen.

Die Ablehnung der Überprüfung der Standorte der Stickoxid-Messstationen durch den grünen baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann ist daher ein Skandal. M&o... (24.04.2018) -› mehr dazu

Jung: Eisenbahn-Streckensperrung von Rastatt kann sich jederzeit wiederholen

„Die lange und für die deutsche und internationale Wirtschaft tragische Eisenbahn-Streckensperrung von Rastatt-Niederbühl auf einer der wichtigsten europäischen Güterzugstrecken kann sich in Deutschland leider jederzeit wieder ereignen. Die Bundesregierung hat bisher ihre Hausaufgaben bezüglich der Vorfälle in Rastatt nicht gemacht und keine erkennbaren planerischen Konsequenzen gezogen. Dies kann man auch d... (17.04.2018) -› mehr dazu

Skudelny: Hermann spaltet die Gesellschaft

„Mit seinen verbalen Auslassungen über „arrogante Autofahrer“ spaltet der grüne Verkehrsminister die Gesellschaft und lenkt von eigenem Politikversagen ab. Wenn Hermann sagt, dass Autofahrer die Umwelt belasten und die „Lebensqualität in den Städten“ reduzieren, dann verkennt er auf grob fahrlässige Art und Weise, dass die meisten Menschen nicht aus Spaß mit dem Auto zur Arbeit fahre... (28.03.2018) -› mehr dazu

Jung: CDU sieht hilflos zu, während Grüne nun erste Diesel-Fahrverbote planen

„Die Grünen in Baden-Württemberg planen nun offiziell über das Verkehrsministerium die ersten Diesel-Fahrverbote. Zunächst kommt Stuttgart an die Reihe. Die CDU sieht hilflos zu und wird wie bei der Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030 als Koalitionspartner von Minister Winfried Hermann einfach nicht mehr eingebunden. Dies wird mit ‚Regierungshandeln‘ begründet. Als Freie Demokraten lehnen wir F... (23.03.2018) -› mehr dazu

Hermann bindet CDU-Landtagsabgeordnete nicht in BVWP2030-Planungen ein

"Es war für mich eine kuriose Situation, als Verkehrsminister Winfried
Hermann von den Grünen freimütig auf der Konferenz auf meine Frage zugab,
dass seine Umsetzungspläne nicht mit den Landtagsabgeordneten der CDU
abgestimmt sind. Seine Planungen mit meiner Meinung nach zu hinterfragenden
Prioritätensetzungen seien schließlich Regierungshandeln. Als Abgeordneter
einer Koalitionspartei würde ich mir so etwas nic... (21.03.2018) -› mehr dazu

-› ältere Meldungen
Regionale Veranstaltungen
Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
Partei-Netzwerk Meine Freiheit
Jetzt Mitglied werden!
Neumitglieder 2013
Homepage • Impressum • Datenschutz • FDP.de •  Julis •  Landtagsfraktion •  Mitteilungen RSS • Termine RSS