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Homburger: Grün-Rot darf Nationalpark nicht gegen Bürgerwillen durchdrücken

Zu den Äußerungen des Vorsitzenden des Regionalverbandes Nordschwarzwald Heinz Hornberger und den Ergebnissen der Bürgerbefragung in Oppenau, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:

Die Bürgerbefragung in Oppenau zeigt deutlich, dass das grün-rote Prestigeprojekt Nationalpark Nordschwarzwald gescheitert ist. Wenn selbst ehemalige Befürworter des Nationalparks Nordschwarzwald, wie... (22.07.2013) -› mehr dazu

Homburger: Wohnungsmangel beseitigt man nicht mit Verboten

Zu den von Wirtschaftsminister Nils Schmid vorgestellten Plänen ein Zweckentfremdungsverbot einzuführen, erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:

Mit den Vorschlägen von Nils Schmid lässt sich Wohnungsmangel nicht bekämpfen. Ein Zweckentfremdungsverbot hilft nicht den Wohnungsmangel zu beseitigen, sondern macht lediglich die Schaffung von Wohnraum noch unattraktiver. Wenn Minister Schmi... (08.07.2013) -› mehr dazu

Homburger: Landesregierung betreibt eher Politik des Überhörtwerdens

Zu der heutigen Vorstellung der Ergebnisse bei der Bürgerbeteiligung zum Energie- und Klimaschutzkonzept durch Minister Franz Untersteller erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB:

Die heute vorgestellten Ergebnisse zur Bürgerbeteiligung beim Energie- und Klimaschutz machen eins deutlich: unter grün-rot ist die „Politik des Gehörtwerdens“ eher eine „Politik des Überhörtwerdens“.

Zwar werden im Vorfeld... (02.05.2013) -› mehr dazu

Homburger: ?Grün-Rot stellt Schaufensterantrag im Bundesrat.?

(Stuttgart) Zum heutigen Bundesratsantrag der grün-roten Landesregierung Baden-Württembergs (BR Drs. 553/11) zur steuerlichen Förderung von energetischer Sanierung an Wohngebäuden erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger:

?Ministerpräsident Kretschmann und die grün-rote Landesregierung werfen weiter energiepolitische Nebelkerzen. Nach der schroffen Ablehnung und der Blockade des Gesetzentwurfs der Bundesregierung am 8.... (23.09.2011) -› mehr dazu

Rülke: Jetzt will die grüne Dagegen-Partei auch noch das Essen kontrollieren

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, sieht sich durch weitere ?obskure Forderungen der Grünen? erneut bestätigt, dass die Grünen eine reine Dagegen-Partei sind. ?Jetzt gehen die Grünen in ihrer Verbotskultur so weit, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern sogar vorschreiben wollen, was diese essen sollen?, sagte der Fraktionsvorsitzende. Nach einem Pressebericht wollen die Grünen in öffentlichen Kantinen einen ?fleischfr... (09.02.2011) -› mehr dazu

?Alle Möglichkeiten zur Entlastung der Stromkunden nutzen?

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Ernst Pfister hat dazu aufgerufen, angesichts steigender Strompreise alle Möglichkeiten zur Entlastung der Verbraucher zu nutzen. ?Ich appelliere an die Verbraucher, bei Strompreiserhöhungen zu prüfen, ob sich nicht ein günstigerer Anbieter findet. Denn die Wechselbereitschaft der Stromkunden ist in den meisten Fällen das beste Mittel gegen überhöhte Preise einzelner Anbieter.? Neben der Wechselbereitschaft... (14.12.2009) -› mehr dazu

Chef: Qualität aus Baden-Württemberg ist erste Wahl

In einer Landtagsdebatte über das Thema ?Mehr Verbraucherschutz durch Verbesserung von Beratung und Kontrolle? sagte die verbraucherpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Landtagsfraktion, Monika Chef, unter anderem:
?Völlig zu Unrecht werden Produktion und Handel in Baden-Württemberg von den Grünen in eine Ecke gestellt, in die sie nicht gehören. Noch nie waren Lebensmittel so sicher und gesund und so sauber wie heute. Natürlich beschränkt si... (01.12.2009) -› mehr dazu

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