Homburger/Stadler: "Vorwürfe Kurnazs lückenlos aufklären"

Bundeswehrrelevante Fragen müssen im Verteidigungsausschuss beraten werden

Dr. Max Stadler
18.10.2006 - (Berlin) Zu den Vorwürfen von Murat Kurnaz, von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan verhört und misshandelt worden zu sein, erklären die stellvertretende Vorsitzende und sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit Homburger und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss Max Stadler:

Der Misshandlungsvorwurf von Herrn Kurnaz ist weiterhin ungeklärt. Die Überprüfung der erhobenen Vorwürfe muss schnell und umfassend abgeschlossen werden. Zusätzlich ist seitens der Bundesregierung eindeutig darzulegen, wer wie und wann über die Festnahme von Herrn Kurnaz informiert worden ist. Offen sind noch eine Vielzahl von Fragen, zum Beispiel die nach möglichen Regelungen für die Übergabe von möglichen Gefangen deutscher Herkunft.

Für den ordentlichen Untersuchungsausschuss sind weitere, über den Fall Kurnaz hinausgehende Fragen unverändert offen. Die müssen dort geklärt und beantwortet werden. Die Bereiche, die die Bundeswehr unmittelbar betreffen, sind allerdings auf jeden Fall auch im Verteidigungsausschuss zu behandeln.

 

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