Grundsätzliches

Die Grundsatzkommission der FDP/DVP nimmt Arbeit auf

Dr. Horst Mehrländer
29.01.2007 - (jh) Wenn Sie an die Zahl 11 denken, dann sollte Ihnen bei den baden-württembergischen Liberalen nicht nur Fußball und der Kölner Karneval einfallen, sondern auch etwas grundsätzlich Wichtiges: 11 Mitglieder umfasst die Anzahl der Grundsatzkommission der FDP Baden-Württemberg, die nach Beschluss des Landesvorstandes am 5. Dezember 2006 zum ersten Mal zusammengetreten war.
Unter dem Vorsitz des ehemaligen Staatssekretärs im Wirtschaftsministeriums, Dr. Horst Mehrländer und unter dem stellvertretenden Vorsitzenden Pascal Kober nahm die Kommission die Arbeit auf.
?Warum Grundsätze?? werden Sie fragen. Grundsatzkommissionen haben immer was von Verwahranstalten für Parteimitglieder, denen sonst keiner zuhört. So ist das auf jeden Fall bei den anderen Parteien, wenn man sich deren Grundsatzkommissionen ansieht. So sehen leider auch oft die Ergebnisse aus: da werden die Parteitagsbeschlusssammlungen vergangener Zeiten wieder aufgebügelt und schön über einen Bügel gehängt und bei einem der nächsten Parteitage kurz vor Schluss wieder aufgetragen. Wenn?s mal wieder länger dauert...

Wer allerdings die Geschichte der liberalen Grundsatzarbeit kennt, wird schnell eines Besseren belehrt: Das letzte Grundsatzprogramm der Bundespartei stammt aus dem Mai 1997 und trug den Titel „Wiesbadener Grundsätze“. Viele werden sich noch daran erinnern, dass dieses Programm damals nicht „am grünen Tisch“ entstanden war, sondern nach der Verabschiedung eines Entwurfes im Jahr davor in Karlsruhe (das Dokument hatte auch den Titel „Karlsruher Entwurf“) hatten alle Gliederungen die Möglichkeit, zu diskutieren. Das Amalgam war dann die Grundsatzprogrammatik von 1997.
Seither sind einige Jahre vergangen und es stellt sich immer wieder raus, dass eine Bundesbeschlusslage natürlich die Prinzipien der Liberalen in ihrem Stammland nie vollständig ersetzen kann. Dabei geht es gar nicht um liberale Heimattümelei, sondern darum, dass die liberalen und demokratischen Wurzeln im Südwesten Deutschlands auch und gerade in der heutigen Zeit ihre Berechtigung haben und haben werden.
Die Kommission zeichnen drei Dinge aus: Zum einen, dass sie aus gänzlich unabhängigen Köpfen aus ganz unterschiedlichen Bereichen der Partei entstammt, jung und alt, Profipolitiker und -politikerinnen und frei Engagierte, Denker und Macher, Denkerinnen und Macherinnen. Zum zweiten, dass sie einen festen Zeitplan und den Willen hat, diesen stringent einzuhalten und bis zum Jahr 2008 erste Ergebnisse präsentieren wird und zum dritten, dass Anregungen und inhaltliche Materialien immer einfließen können.
Bereits heute können Sie sich also auf engagierte Diskussionen freuen – die Liberale Sache im Südwesten hat es verdient.

 

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