Die Zukunft soll man nicht voraussehen wollen, sondern möglich machen. (Antoine de Saint Exupéry)

Weihnachtsbotschaft der Landesvorsitzenden Birgit Homburger

Frohe Weihnachten23.12.2008 - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder der FDP Baden-Württemberg,

mit diesen Worten von Antoine de Saint Exupéry möchte ich Sie auf das neue Jahr einstimmen. Auf diesem Wege wünsche ich Ihnen ein frohes und ruhiges Weihnachtsfest und einen schönen Jahreswechsel sowie für das Jahr 2009 Gesundheit, Glück und Erfolg. 2009 wird ein politisch wichtiges Jahr. Mit der Europawahl, den Kommunalwahlen und der Bundestagswahl werden wesentliche Entscheidungen für unser Land getroffen.
Traditionell eröffnen wir Liberalen das politische Jahr mit unserem Dreikönigstreffen, das 2009 vom 4. bis zum 6. Januar geht. Am 4. Januar 2009 beginnen wir mit einem Europaparteitag der FDP Baden-Württemberg, am 5. Januar 2009 findet unser Landesparteitag statt und am 6. Januar 2009 folgt die traditionelle Kundgebung im Staatstheater in Stuttgart. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mit dabei wären.

2008 war kein einfaches Jahr. Viele Fragen sind aufgeworfen worden und verlangen eine Antwort. In einer solch angespannten Situation ist nicht die Stunde für Demagogie und Ideologie, sondern für Vertrauen und klare, wirksame Hilfsmaßnahmen. Wir erleben nicht das Versagen der sozialen Marktwirtschaft. Es hat sich gezeigt, dass einige Rahmenbedingungen verändert werden müssen und die Aufsicht optimiert werden muss. Diejenigen, die jetzt die soziale Marktwirtschaft besonders laut kritisieren, haben selbst Anteil an den Problemen.

Die Bürgerinnen und Bürger wollen jetzt verlässliche und solide Politik und sie wollen weiterhin die soziale Marktwirtschaft, die über Jahrzehnte Wohlstand in unserem Land garantiert hat. Wer nun alles schwarz malt, kann die Zukunft nicht planen. Und wer jetzt Ängste schürt und Misstrauen weckt, stiehlt sich aus der Verantwortung. Wir Liberale stehen für Gestaltungskraft und Augenmaß.

In Baden-Württemberg haben wir in der Koalition viel erreicht. Deshalb können wir im kommenden Jahr selbstbewusst in die anstehenden Wahlen gehen: Zu den Erfolgen gehören die erreichte Netto-Nullverschuldung, der Pensionsfonds, die Qualitätsoffensive Bildung und die Stärkung der Bürgerrechte durch Verhinderung der Online-Überwachung im Polizeigesetz Wir bieten den Bürgerinnen und Bürgern eine solide Politik aus einem Guss auf Kommunal-, Landes-, Bundes- und Europaebene. Bei den Europa- und Kommunalwahlen ist der gemeinsame Wahltag Anfang Juni 2009 eine hervorragende Möglichkeit, diese doppelte Wirkung zu nutzen und Erfolge zu erzielen.

In vielen Städten und Gemeinden werden jetzt die Listen zur Kommunalwahl aufgestellt. All denjenigen, die sich vor Ort in der Vorbereitung des Wahlkampfs engagieren, sowie allen Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, für uns zu kandidieren, danke ich schon jetzt. Davon lebt unsere Demokratie.

Wir Liberale haben in unserem Stammland viel erreicht. Baden-Württemberg ist ein Modell für gute Politik, bundesweit. Auch unser Nachbarland Bayern hat jetzt eine schwarz-gelbe Regierung. Nach den Chaos-Monaten in Hessen gibt es bei den dort am 18. Januar bevorstehenden Landtagswahlen ebenfalls gute Chancen für Schwarz-Gelb.

Die große Geschlossenheit, die sich auch bei den Wahlen zum Landesvorstand im Juli in Mannheim und bei der Aufstellung unserer Landesliste zur Bundestagswahl 2009 im November in Freiburg gezeigt hat, hilft uns. Derzeit sagen uns die Umfrageinstitute gute Werte voraus. Bis zu den Wahlen werden allerdings noch viele Umfragewerte präsentiert und die unterschiedlichsten Prognosen gestellt werden. Davon sollte sich niemand beeindrucken lassen. Gewiss ist nämlich nur eines: Die Wähler entscheiden sich zunehmend knapper vor der eigentlichen Stimmabgabe. Es geht deshalb darum, die Menschen möglichst direkt anzusprechen und zu erreichen. Das ist entscheidend. Wir werden unsere Kräfte daher gezielt und effizient in den entscheidenden Phasen einsetzen.

2009 wird ein Jahr wichtiger Entscheidungen. Dann wird sich zeigen, ob Deutschland nach links rückt oder nicht. Wir Liberale werden dafür kämpfen, dass Deutschland weiterhin aus der Mitte heraus regiert wird und nicht von den Rändern. Dafür stehen wir.

Jetzt wird sich auszahlen, dass wir ein klares Programm, einen eindeutigen Kurs und ein geschlossenes Personalangebot haben. Die FDP ist der Garant für Freiheit und Vernunft in diesem Land. Wir werden dafür sorgen, dass Deutschland endlich wieder aus der Mitte heraus regiert werden kann. Denn wir sind die Kraft der Freiheit.


Mit den besten Grüßen
Ihre

Birgit Homburger

 

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