THEURER: Langzeitarbeitslose aktivieren, statt parken

Zu den Äußerungen von Martin Schulz, nachdem die SPD für Langzeitarbeitslose einen sogenannten „sozialen Arbeitsmarkt“ etablieren will, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und Spitzenkandidat zur Bundestagswahl, Michael THEURER MdEP:

 18.07.2017 -

„Wenn die SPD den Menschen Ihre Würde wiedergeben will durch die Etablierung eines Abstellgleises „sozialer Arbeitsmarkt“, dann erreicht sie damit das genaue Gegenteil. Langzeitarbeitslosigkeit ist eine Einschränkung der Freiheit und nachweisbar mit negativen gesundheitlichen und sozialen Folgen verbunden. Deshalb muss etwas dagegen unternommen werden. Allerdings müssen wir diese Menschen in den regulären Arbeitsmarkt zurückbringen. Dies gelingt nicht durch staatliche Regulierungsexzesse, sondern durch bessere Zuverdienstmöglichkeiten bei Minijobs und bei Sozialleistungen. Dies gelingt durch Zeitarbeit, und einen flexiblen Arbeitsmarkt, in dem sich Betroffene und Betriebe gegenseitig ausprobieren können.

Die FDP hat mit dem Bürgergeld eine Möglichkeit vorgelegt, welche die Unterstützungsleistungen für Arbeitslose in ein stimmiges und kohärentes Steuer-Transfersystem integrieren könnte. Dabei werden mit dem Bürgergeld deutliche Anreize zur Aufnahme von Beschäftigung geschaffen. Selbstverdientes Einkommen soll nur prozentual und geringer als heute angerechnet werden. Heute sind die Zuverdienstregelungen demotivierend und hindern Menschen daran, voranzukommen. Es muss insbesondere attraktiver werden, vom Mini- in den Midijob zu wechseln und dort die Stundenzahl immer mehr auszuweiten. Das ist der zentrale gesetzgeberische Hebel beim Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit, den wir endlich ziehen müssen. Ziel ist, dass es sich wieder lohnt, Schritt für Schritt voranzukommen und irgendwann finanziell ganz auf eigenen Beinen zu stehen.“

 

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