Landeshauptausschuss „Digitalisierung“ der FDP Baden-Württemberg –THEURER: FDP ist die Digitalisierungspartei

14.10.2019 - „Die FDP ist die Digitalisierungspartei“, so der Landesvorsitzende der FDP Baden-Württemberg und stellvertretende Vorsitzende der FDP Bundestagsfraktion, Michael Theurer MdB auf dem heutigen Landeshauptausschuss („kleiner Parteitag“) der Südwestliberalen zum Thema Digitalisierung im Tagungszentrum Blaubeuren. Ziel des Landeshauptausschusses sei es, die Digitalisierung mit Anträgen in Kommunalparlamenten von unten nach oben zu bringen und so den Städten und Gemeinden zu einer Digitalstrategie zu verhelfen, sagte Theurer bei der Einbringung des Leitantrags „Grundlagen für die Kommune der Zukunft“, der von den 103 Delegierten des Landeshauptausschusses einstimmig beschlossen wurde. Es gehe darum, so Theurer, mit einem Grundsatzpapier die philosophischen Fragen und kulturellen Auswirkungen der Digitalisierung zu thematisieren. „Die Digitalisierung ist keine vorübergehende Erscheinung, sie ist eine gesellschaftliche Transformation. Durch Angebote von Diskussion und Bildung müssen wir Skeptiker und diejenigen, die sich abgehängt oder überfordert fühlen, mitnehmen“, so Theurer weiter.
Theurer erneuerte außerdem die Forderung der FDP nach einem eigenständigen Digitalisierungsministerium in Bund und Land. Es sei erschreckend, dass so wenige deutsche Städte beim internationalen Digitalisierungsranking vorne mitspielen; das Land müsse die Kommunen stärker unterstützen und dürfe sie nicht im Regen stehen lassen. Theurer sieht aber auch die Kommunen in der Pflicht, mehr Tempo bei der Digitalisierung zu machen. Dies gelte für die flächendeckende Glasfaserversorgung der Haushalte bis hin zu digitalen Bildungsangeboten.
Als Gast durften die Südwestliberalen den Unternehmer, Netzwerker und Digitalpionier Matthias Brucke, Inhaber der embeteco GmbH & Co. KG aus Oldenburg begrüßen, der einen Impulsvortrag zum Thema „Zukunft wird vor Ort gemacht – Wie sich Städte und Regionen auf Plattformen und Digitalisierung einstellen sollten“ hielt. „Wir haben im Moment eine Bedenkenträgerkultur oder sogar eine Verhinderungskultur“, so Brucke mit Blick auf den Stand der Digitalisierung in Deutschland.
Auch der Antrag „Baden-Württemberg Digital“, der weitere Grundsätze der FDP Baden-Württemberg zur Digitalisierung definiert, wurde nach intensiver Beratung einstimmig beschlossen.

 

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Dokumente zur Meldung:

• Beschluss: Grundlagen für die Kommune der Zukunft, (PDF-Dokument, 0 kB)

• Präsentation Matthias Brucke, (PDF-Dokument, 2154 kB)

• Beschluss: Baden-Württemberg Digital, (PDF-Dokument, 0 kB)



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