Arbeitsmarktzahlen für Mai 2004

Döring zu neuen Arbeitsmarktzahlen: "Unbefriedigendes Schneckentempo bei dem Abbau der Arbeitslosigkeit"

Walter Döring
08.06.2004 - (Stuttgart) Nach Auffassung von Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Walter Döring zeigen die neuesten Arbeitsmarktzahlen ein ?unbefriedigendes Schneckentempo? bei dem Abbau der Arbeitslosigkeit. Ursächlich hierfür sei die tiefsitzende Verunsicherung der Investoren und der Konsumenten aufgrund der ?schlechten Rahmenbedingungen?, für die die Bundesregierung verantwortlich ist. Ohne grundlegende Strukturreformen auf dem Arbeitsmarkt, in den sozialen Sicherungssystemen und bei den Steuern werde die Konjunktur kaum vom Fleck kommen. Überdies sei die Arbeitsmarktstatistik für Baden-Württemberg negativ verzerrt, weil die Bundesagentur für Arbeit die Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose im laufenden Jahr für das Land weit überdurchschnittlich gekürzt habe.

Döring: "Baden-württembergische Beitragszahler zahlen in die Arbeitslosenversicherung, das Geld fließt aber in einem versteckten Finanzausgleich in großem Stil an die anderen Bundesländer. Das ist auf Dauer nicht akzeptabel."

Nach Dörings Angaben stehen in Baden-Württemberg für einen jahresdurchschnittlichen Arbeitslosen rund 1.600 Euro an Eingliederungshilfen der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung, im Bundesdurchschnitt seien dies rund 2.500 Euro und in den neuen Bundesländern sogar fast 3.000 Euro. Hätte Baden-Württemberg so viele Eingliederungshilfen wie andere Bundesländer zur Verfügung, läge die Arbeitslosigkeit im Land um rund 10.000 niedriger.

Döring: "Wenn die Überforderung Baden-Württembergs bei den diversen Finanzausgleichstöpfen nicht beendet wird, wird der Abbau der Arbeitslosigkeit im Land auch weiterhin unnötig abgebremst."

 

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