• Eine neue Generation Deutschland
  • Team Baden-Württemberg
  • Dreikoenigstreffen 2018
  • EU weiter entwickeln
  • Sondierungen beendet
  • Sondierungen werden verlängert
  • Jetzt Mitglied werden!
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Denken wir neu
  • Wahlprogramm
  • Denken wir neu
  • Team BW

Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

Foto

LINK: Junckers Reformvorschläge sind weder Fisch noch Fleisch

Europapolitik 14.02.2018

„Die Reformvorschläge von Jean-Claude Juncker sind leider weder Fisch noch Fleisch. Zwar ist es zu begrüßen, dass er sich zur Aufstellung von Spitzenkandidaten durch die europäischen Parteifamilien bekennt, aber schon bei der Frage eines modernen Wahlrechts für das Europäische Parlament mit europäischen Listen bezieht er nicht eindeutig Position. Den Kommissionspräsidenten scheint der Mut verlassen zu haben. Er spielt den Ball weiter zu den Staats- und Regierungschefs. Umso bemerkenswerter, dass die Große Koalition sich in vielen... » mehr dazu 

 

SKUDELNY: Plastikproblem ohne staatliche Erziehungspolitik angehen

Umweltpolitik 14.02.2018

„Das Beispiel Lidl ist der beste Beweis dafür, dass es andere Wege als eine staatliche Erziehungspolitik gibt, um Umweltprobleme wie Plastikmüll anzugehen. Die Verbraucher haben es selbst in der Hand, Unternehmen zu verantwortungsvollem Handeln zu bewegen. So stärkt der mündige Verbraucher die Nachhaltigkeit. Die Fraktion der Freien Demokraten begrüßt den Vorstoß von Lidl, den Plastikverbrauch bis 2025 um mindestens 20 Prozent zu reduzieren und fordert andere Unternehmen auf, dem zu folgen und eigene ambitionierte Ziele festzulegen. Folgen wir dem... » mehr dazu 

 

THEURER: Geheimniskrämerei der Bundesregierung bei Air-Berlin-Honoraren fragwürdig

Wirtschaft 13.02.2018

„Die Geheimniskrämerei der Bundesregierung bei den Honorarzahlungen an das Wirtschaftsprüfungsunternehmen PwC ist mehr als fragwürdig. Der Steuerzahler muss bereits trotz gegenteiliger Versprechen doppelt zahlen: Zum einen für die Hälfte des Überbrückungskredits von 150 Millionen Euro und zum anderen für die Altschulden von Air Berlin. Nun kommen weitere Kosten für die Prüfung des Überbrückungskredits hinzu, die nicht einmal mehr offengelegt werden. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der Steuer-und Beitragszahler... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Kern: Praxis der Schülerzusatzversicherungen muss grundlegend überprüft werden

Zur Frage der Zusatzversicherung für Schüler, die jedes Jahr angeboten werden und Sachschäden und Haftpflicht-Fälle absichern -allerdings nur in Zusammenhang mit dem Schulbesuch – hat das Kultusministerium nun auch auf einen Antrag der FDP/DVP Fraktion (Landtagsdrucksache 16/3372) und Nachfrage des (weiter...)  » mehr dazu

Rülke künftig Mitglied im FDP-Bundespräsidium

Auf Vorschlag des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner hat das Präsidium der Bundes-FDP den Vorsitzenden der FDP/DVP Fraktion im Stuttgarter Landtag, Dr. Hans-Ulrich Rülke, mit sofortiger Wirkung in seine Reihen zugewählt. Rülke war Ende Januar zum Sprecher der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt worden und (weiter...)  » mehr dazu

Rülke: Forderung der Justiz offenbart Dilettantismus von Innenminister Strobl

Zu Berichten, wonach die Justiz bereits nach drei Monaten eine Nachbesserung des Polizeigesetzes fordere, sagt der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: Schon nach drei Monaten muss Innenminister Strobl in seinem Dilettantismus  sein von ihm in höchsten Tönen gelobtes (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Union und SPD müssen NATO-Zusagen endlich ernst nehmen

Die Bundesrepublik ist derzeit offenbar nicht in der Lage, ihre Zusagen an die NATO zu erfüllen. Das geht aus einem vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums hervor, das der Welt vorliegt. "Jedem muss mittlerweile klar sein: Die Bundeswehr ist in einem erbärmlichen Zustand", rügt die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Die Freien Demokraten fordern deshalb deutlich mehr Tempo bei der Modernisierung der Bundeswehr.  » mehr dazu

Europa muss Strategien für große Krisen der Zeit entwickeln

Bei der Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich ranghohe Politiker und Verteidigungsexperten aus aller Welt. Bijan Djir-Sarai rügt das Agieren der Bundesregierung in der Außen- und Sicherheitspolitik als "unambitioniert und konzeptionslos". Deutschland müsste eine zentralere Rolle bei der Gestaltung von Antworten auf die Herausforderungen der Zeit übernehmen, sagt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung. "Aber die geschäftsführende Bundesregierung wird keine führende Rolle auf der Sicherheitskonferenz übernehmen können", prognostiziert er.  » mehr dazu

Bulgarien lehnt Istanbul-Konvention ab

Bulgarien hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Von Europa scheint sich das Land aber nach der Ablehnung der Istanbul-Konvention zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt entfernt zu haben. Das schreibt der Projektleiter der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Bulgarien, Daniel Kaddik, in seinem Meinungstext. Erneut zeige dies die Schwäche des Premierministers Borrisow, so Kaddik.  » mehr dazu

Michael Theurer im Europaparlament
THEURER-Gastbeitrag: Kampf dem Neofeudalismus

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer schrieb für das Handelsblatt (Donnerstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Dass amerikanische Wall-Street-Riesen öffentlich so etwas wie Empfehlungen für die Bundestagswahlen abgeben, ist eine […]

Der Beitrag THEURER-Gastbeitrag: Kampf dem Neofeudalismus erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag bei Focus zur IAA

Vor zwei Jahren verhagelten die VW-Abgasmanipulationen in den USA die Eröffnung der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA). Damals hofften viele, dass dieser Spuk schnell wieder vorbei sein möge. […]

Der Beitrag Gastbeitrag bei Focus zur IAA erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuDie Digitalisierung ist wie ein Tsunami!

THEURER-Interview: Der digitale Tsunami ist in vollem Gange Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer gab der Schwäbischen Zeitung (Freitag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Hendrik Groth und […]

Der Beitrag Die Digitalisierung ist wie ein Tsunami! erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazu
LEA Mittelstandspreis
LEA Mittelstandspreis
Livestream 3K18
Livestream 117 LPT
Dreikönig 2018
Dreikönig 2018
MdBs aus Baden-Württemberg
MdBs aus Baden-Württemberg
Jetzt Mitglied werden!
Neumitglieder 2013
Kurzwahlprogramm 2017
Kurzwahlprogramm
Wahlprogramm 2017
Wahlprogramm
Thema: Mittelstand
Thema: Mittelstand
fdplus Mitgliedermagazin
fdplus Mitgliedermagazin
Twitter

 

Homepage • Impressum • FDP.de •  Landtagsfraktion •  Julis •  Mitteilungen RSS • Termine RSS