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Aktuelles bei den Freien Demokraten Baden-Württemberg

THEURER: E-Autos könnten viele Jobs in Baden-Württemberg kosten – Technologieoffenheit statt Aktionismus ist gefragt

Verkehrspolitik 18.03.2019

"Die Umstellung der Produktion in der Automobilindustrie auf den batteriebetriebenen Elektromotor kann hohe Jobverluste zur Folge haben. Gerade deswegen brauchen wir in der Diskussion um Schadstoffe und alternative Antriebe eine Abkehr von politischem Aktionismus und Panikmache. Stattdessen brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen für eine technologieoffene, sozialverträgliche und wettbewerbsfähige Suche nach den besten Mobilitätskonzepten. Die einseitige Fokussierung auf Lithium-Ionen-Batterientechnologie ist ein Irrweg. Das batteriebetriebene Elektroauto wirft sowohl... » mehr dazu 

 

Mit Klaus Kinkel verlieren die Freien Demokraten eine Ausnahmepersönlichkeit und einen herausragenden Vertreter des Südwest-Liberalismus

FDP-Ereignisse 05.03.2019

„Mit Klaus Kinkel verlieren die Freien Demokraten eine Ausnahmepersönlichkeit und einen herausragenden Vertreter des Südwest-Liberalismus.

Wer das Glück hatte, ihm persönlich begegnet zu sein, wird ihn nicht vergessen. Er hatte die Fähigkeit auf Menschen zuzugehen, sie für sich einzunehmen. Er war ein feiner Mensch und Menschenfreund. Sein Tod macht mich sehr traurig.

Die Verdienste von Klaus Kinkel sind zahlreich: Zusammen mit Hans-Dietrich Genscher war er in Zeiten großer innen- und außenpolitischer... » mehr dazu 

 

KOBER: Mit dem Liberalen Bürgergeld zu einem modernen Sozialstaat

Sozialpolitik 22.02.2019

Mit unserem „Liberalen Bürgergeld“ wollen wir den Sozialstaat einfacher, gerechter und transparenter machen. Seit den 90er Jahren setzt sich die FDP für eine grundlegende Reform des Sozialstaats ein. Unsere Vision ist es, alle Sozialleistungen zu bündeln, aufeinander abzustimmen und aus einer Hand zu erhalten. Mit dem nun vorgestellten Konzept kommen wir diesem Ziel einen großen Schritt näher. Vier Forderungen sind für das „Liberale Bürgergeld“ dabei zentral: Weniger Bürokratie, gerechtere Zuverdienstgrenzen, höheres... » mehr dazu 

 

Wahlprogramme 2017
Kurzwahlprogramm Wahlprogramm
FDP/DVP-Landtagsfraktion
Hoher: Untersteller soll direkt mit Hauk verhandeln, anstatt die Fünfte Kolonne der grünen Landespartei klagen zu lassen

Zum Streit zwischen Ministerium für Ländlichen Raum, Umweltministerium und dem NABU-Landesverband erklärte der Sprecher für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Klaus Hoher: Es wird langsam peinlich. Die Regierungsfraktionen von Grünen und CDU giften sich über ihre offiziellen Twitter-Accounts gegenseitig wegen des (weiter...)  » mehr dazu

Haußmann: Auch beim Radverkehr wachsen die Bäume nicht in den Himmel

Zur Meldung, wonach der Verkehrsminister den zögerlichen Zuwachs des Radverkehrsanteils beklage und in Kleinstädten, Dörfern aber auch in Großstädten Fahrradmuffel ausmache, sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, Jochen Haußmann: Auch beim Radverkehr wachsen die Bäume nicht in den Himmel. (weiter...)  » mehr dazu

Hoher: Forstwirtschaft braucht mehr Pragmatismus beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln

Zur Prognose des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz zu möglichen forstwirtschaftlichen Schäden durch Borkenkäfer sagte der Sprecher der FDP/DVP-Fraktion für Ländlichen Raum, Klaus Hoher: Angesichts der Tatsache, dass die eingesetzten Mengen von Pflanzenschutzmitteln in der Forstwirtschaft ohnehin um ein (weiter...)  » mehr dazu

Freie Demokraten im Bund
Europas Liberale küren Spitzenteam für die Europawahl

Die europäischen Liberalen haben in Brüssel ihr Spitzenkandidaten-Team für die Europawahl vorgestellt. Mit dabei ist Deutschlands liberale Hoffnung, die Spitzenkandidatin der FDP, Nicola Beer. Gemeinsam mit der dänischen Kommissarin Margrethe Vestager, mit der slovenischen Kommissarin Violeta Bulc, mit der Ungarin Katalin Cseh, mit Emma Bonino aus Italien, mit dem Spanier Louis Garicano und Guy Verhofstadt aus Belgien wollen die sieben liberalen Spitzen die Europäische Union reformieren.  » mehr dazu

Brexit wird als Scherbenhaufen in Erinnerung bleiben

1000 Tage: So lange schon dauert das Ringen um den Brexit. Die Freien Demokraten halten angesichts der verfahrenen Brexit-Debatte an der Möglichkeit eines zweiten Referendums in Großbritannien fest. "Falls es die Chance für ein zweites Referendum gebe, "müsste die Europäische Union sie beantworten durch eine Verhandlung darüber, unter welchen Bedingungen die Briten in der EU bleiben wollen", statt nur den Austritt zu gestalten, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag im Bundestag. "Zuerst muss Großbritannien sagen, wie es sich einen geordneten Brexit vorstellt und dafür einen Mehrheit finden", mahnt FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff.  » mehr dazu

Bilanz und Ausblick bei der Frühjahrsklausur

Die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag hat auf ihrer Frühjahrsklausur 2019 Bilanz gezogen und sich für die kommenden Monate strategisch aufgestellt. Die Rückschau zeigt: Die Liberalen werden seit der Bundestagswahl als Marktführer beim Thema Digitalisierung wahrgenommen. Auch in anderen Feldern und speziell bei der Bildung wächst das Vertrauen der Bürger in die Kompetenz der Freien Demokraten. Diese Stärken will die Fraktion mit überzeugenden Konzepten ausbauen. Auf der Klausur verabschiedete sie deshalb eine Agenda für die Fleißigen.  » mehr dazu

Michael Theurer im Bundestag
Statement: Die Bundesregierung muss endlich in den Handlungsmodus kommen.

Zu den Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel beim Münchener Spitzengespräch der Deutschen Wirtschaft erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer: Bundeskanzlerin Merkels Analyse, dass ihre Regierung die großen []

Der Beitrag Statement: Die Bundesregierung muss endlich in den Handlungsmodus kommen. erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuInterview Rhein-Neckar-Zeitung: Innovationskraft aus hartem Wettbewerb

Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer gab der Rhein-Neckar-Zeitung (Montag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Sören S. Sgries: Frage: Herr Theurer, mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sind Sie []

Der Beitrag Interview Rhein-Neckar-Zeitung: Innovationskraft aus hartem Wettbewerb erschien zuerst auf Michael Theurer.

 » mehr dazuGastbeitrag focus-online: Was Merkel und Altmaier vorschlagen, ist ein Affront gegenüber den Steuerzahlern

Wenn der Wirtschaftsminister von Wettbewerbsfähigkeit spricht, ist das zunächst zu begrüßen, schließlich sind wir nicht auf Wohlstand abonniert. Doch was Peter Altmaier mit der Unterstützung von []

Der Beitrag Gastbeitrag focus-online: Was Merkel und Altmaier vorschlagen, ist ein Affront gegenüber den Steuerzahlern erschien zuerst auf Michael Theurer.

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