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THEURER: Warum Jamaika 2017 scheiterte – und wie die Koalition funktionieren kann

Jamaika ist gescheitert, weil eine überwölbende Leitidee fehlte. Genau diese Lücke könnten ganzheitliche Nachhaltigkeits- und Kreislaufwirtschafts-Strategien schließen, gleichzeitig Ökonomie und Ökologie versöhnen und zum Exportschlager Made in Germany werden.

Sollte es nach dem längst überfälligen Wechsel im CDU-Vorsitz die Chance auf eine Jamaika-Neuauflage geben – etwa weil die SPD mit einem Vorsitzenden Merz nicht koalieren wil... (22.11.2018) -› mehr dazu

THEURER: Wir setzen in der Umweltpolitik auf das Verantwortungsprinzip

Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 27. Februar 2018 Fahrverbote in Innenstädten – wenn auch mit Einschränkungen und unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit – grundsätzlich ermöglicht.

Ähnlich weitreichende Konsequenzen sind von der Klage der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen Deutschland zu befürchten. Dass G... (25.10.2018) -› mehr dazu

THEURER: Die von Grün-Schwarz angekündigten Fahrverbote in Stuttgart sind kollektives Politikversagen

"Nach Hamburg sind nun auch Fahrverbote in Stuttgart angekündigt - ein Kollektivversagen der grün-geführten Landesregierungen, der CDU in Baden-Württemberg, der Industrie und der Großen Koalition im Bund, die lieber streitet als zu handeln. Frau Merkel hätte früh von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen müssen, stattdessen kuschelt man mit der Industrie. Der anhaltende Streit zwischen Umwelt- und... (26.06.2018) -› mehr dazu

THEURER: Landesbauordnung – Mehr Pragmatismus wagen

"Der CDU-Generalsekretär hat recht, wenn er auf die überfällige Revision der baufeindlichen Landesbauordnung pocht. Allerdings sitzt die CDU seit 2016 in der Regierung ohne dass sich hier etwas bewegt hätte. Es wäre wünschenswert, wenn sich dies ändere. Das von der CDU-Fraktion verursachte Misstrauen innerhalb der Koalition hilft nicht dabei, wichtige politische Weichenstellungen anzugehen: Wohnungsmangel, ex... (22.06.2018) -› mehr dazu

THEURER Gastbeitrag: Der Diesel-Skandal riecht nach Systemversagen

Nach der Daimler-Rückrufaktion des Kraftfahrt-Bundesamts stellen sich jede Menge unangenehme Fragen – nicht zuletzt an die letzten vier Verkehrsminister von der CSU und an die Bundeskanzlerin. Der Geruch von Systemversagen liegt in der Luft.

Dieselskandal und kein Ende – jetzt sind also auch Mercedes-Modelle von möglicherweise illegalen Abschalteinrichtungen betroffen und müssen zurückgerufen werden... (13.06.2018) -› mehr dazu

THEURER: Die beste bundeseinheitliche Regel für Fahrverbote wäre, keine Fahrverbote zu erlassen

"Ein unkomplizierter Staat mit verständlichen und nachvollziehbaren Regeln ist auch das, was die FDP will. Die beste bundesweit einheitliche Regel bei Fahrverboten wäre, überhaupt keine einzuführen. Das wäre auch die unbürokratischste aller Maßnahmen. Stattdessen müssen die am Dieselbetrug verantwortlichen Unternehmen zu einer technischen Nachrüstung gebracht werden. Hierfür muss die Bundesreg... (30.05.2018) -› mehr dazu

SKUDELNY: Hermann braucht schlechte Messwerte

„Die Bundesregierung muss diese Zeit nutzen, um Millionen-Klagen und Fahrverbote zu verhindern. Ein erster Schritt wäre - wie von der Verkehrsministerkonferenz beschlossen - die Überprüfung der Stickoxid-Messstationen.

Die Ablehnung der Überprüfung der Standorte der Stickoxid-Messstationen durch den grünen baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann ist daher ein Skandal. M&o... (24.04.2018) -› mehr dazu

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