Jung: Eisenbahn-Streckensperrung von Rastatt kann sich jederzeit wiederholen

FDP-Bundestagsabgeordneter Christian Jung zu den Antworten des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann MdB in Bezug auf die Kleine Anfrage „740-Meter-Netz für Güterzüge“ (Drucksache 19/01417) der FDP-Bundestagsfraktion:

 17.04.2018 -

„Die lange und für die deutsche und internationale Wirtschaft tragische Eisenbahn-Streckensperrung von Rastatt-Niederbühl auf einer der wichtigsten europäischen Güterzugstrecken kann sich in Deutschland leider jederzeit wieder ereignen. Die Bundesregierung hat bisher ihre Hausaufgaben bezüglich der Vorfälle in Rastatt nicht gemacht und keine erkennbaren planerischen Konsequenzen gezogen. Dies kann man auch daran erkennen, dass insgesamt zu wenige Verlängerungen und Neubauten für Überholgleise in Deutschland geplant werden, die frühere, seit den 1990er-Jahren abgebaute Gleisstrukturen im Güterzugbereich nicht ersetzen, obwohl wir diese in allen Regionen dringend bräuchten.

Ich warte seit Monaten auf eine gemeinsame Rheinschienen-Initiative der Bundesregierung, zusammen mit Frankreich und der Schweiz eine Aktivierung und Neuplanung der alten linksrheinischen Eisenbahnstrecke Ludwigshafen – Wörth – Hagenau (F) – Straßburg (F) mit einer modernen Schieneninfrastruktur mit Bahnkurven und Überholgleisen in Südwestdeutschland zu besprechen und aktiv für das gesamte Bundesgebiet Ausweichstrecken zu planen, damit es kein "Rastatt 2" geben kann. Eine noch nicht existente, nur in Vorentwürfen virtuell vorhandene und erst in 20-25 Jahren fertige Güterzugstrecke zwischen Philippsburg-Molzau (Landkreis Karlsruhe) und Karlsruhe ist in diesem Zusammenhang nicht als Ausweichstrecke anzusehen. Es gibt zwischen Frankfurt/Mannheim - Karlsruhe - Offenburg - Basel verschiedene Ausweichstrecken-Optionen.

Diese Überlegungen, die für Deutschland insgesamt von Bedeutung wären, kommen in den Planungen des Bundesverkehrsministeriums aber nicht vor und sind infolgedessen ebenso für die deutschen Häfen eine Katastrophe, da diese auf eine verlässliche Schienen-Infrastruktur angewiesen sind, die jederzeit unterbrochen werden und bundesweit zu Container- und Güterzugstaus führen kann. Somit kann man keinen nachhaltigen Ausgleich zwischen Ökonomie und Ökologie schaffen.

Für das Eisenbahn-Nadelöhr-Gebiet zwischen Mannheim-Karlsruhe-Rastatt-Appenweier-Offenburg plane ich nach der Kleinen Anfrage nun eine Fachexkursion mit Eisenbahn-Planungsexperten, um die vorhandenen Vorschläge der Freien Demokraten für die Rheinschiene zu diskutieren und gemeinsame Vorschläge zu unterbreiten.“

 

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